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Nie wieder heißt jetzt: AfD und DES(*) dicht machen!
Samstag, 16. März 2024 - 14:00 - 16:30
Gemeinsam auf die Straße für eine Welt ohne Rassismus und Faschismus
Nie wieder heißt jetzt: AfD und DES(*) dicht machen!
Wie unsere Partner*innen in über 20 Ländern rufen auch wir vom Runden Tisch Antifaschismus in Berlin am 16. März, dem Internationalen Aktionstag gegen Rassismus und Faschismus, zu Protesten auf. Gemeinsam demonstrieren wir gegen Ausgrenzung, Stigmatisierung, Islamfeindlichkeit, Antisemitismus, Antiziganismus und jede Form von Rassismus. Gemeinsam fordern wir sichere Fluchtrouten, Asyl und Papiere für Geflüchtete und Migrant*innen.
Anfeindungen und Übergriffe sind Alltag für Geflüchtete und von Rassismus Betroffene. Ausgrenzung, Unterdrückung und Polizeigewalt bestimmen das Leben von People of Color und Schwarzer Menschen. Der staatliche Rassismus hilft der faschistischen Rechten zu wachsen. In vielen Ländern sind extrem rechte Parteien eine ernsthafte Bedrohung. Ein erneuter Einzug der extremen Rechten ins Europäische Parlament bei den Wahlen im Juni 2024 muss verhindert werden.
In Deutschland protestieren wir am 16. März auch gegen die AfD. Die AfD ist brandgefährlich: Nicht nur denkt sie in Kategorien von Rassismus, Umsturz und Deportation – sie macht bereits Pläne dafür. Sie ist der parlamentarische Arm des rechten und rassistischen Terrors. Umso wichtiger, dass Hunderttausende seit Jahresbeginn gegen die AfD demonstrieren.
» Wer AfD wählt, wählt Nazis! Für die rassistische, völkisch-nationale, antidemokratische Politik der AfD darf es keine Bühne geben – nicht auf den Straßen und Plätzen, nicht in Talkshows und Parlamenten. Sie gesellschaftlich zu isolieren und zu stoppen, ist unser Ziel.
» Mit der AfD darf es keine Zusammenarbeit geben! Wer Thesen der AfD aufgreift und selbst Stimmung gegen Geflüchtete und Migrant*innen schürt, ist mitverantwortlich für das Erstarken der AfD. Unsere Alternative heißt Solidarität!
Hallo liebe Omas!
Ich musste leider gerade die „Nie wieder heißt jetzt“ Demo des Runden Tisches (16.März, 14 Uhr, Unter den Linden 21, vor der DES) verlassen, weil eine andere Oma gegen rechts der Aufforderung der Polizei nicht Folge leistete, die Plakate „Höcke ist ein Nazi“ abzugeben, sondern nun erst recht diese in der Luft schwenkte.
Ich habe schon verstanden, warum die Demo-Teilnehmer mit dieser Anordnung der Polizei nicht einverstanden waren.
Aber ich stand da demonstrierend als Oma gegen rechts, WEIL ich unser Regel-basiertes, auf Verfassung gestütztes System bewahren will, weil ich unser Fairplay gegen die rechtsradikale AfD verteidigen möchte. Dazu gehört, dass ich davon profitiere, wenn die Polizei auf rechtsextremen Demos durchsetzt, Nazi-Symbole u.ä.m. nicht zu zeigen.
Dann muss diese Spielregel aber auch gelten, wenn wir aufgefordert werden, bestimmte Plakate nicht zu zeigen – sonst ist die Spielregel kaputt. Und gerade das gilt es ja zu vermeiden.
Muss ich das „Alle zusammen gegen den Faschismus“ jetzt also verlassen?
Für heute nachmittag zunächst dann leider „ja“.
Es gibt dazu bereits Gerichtsurteile – das Verhalten der Polizie war rechtswidrig – die Schilder wurden dann auch zurück gegeben. Außerdem: Ziviler Ungehorsam ist manchmal ebenfalls wichtig.