OMAS GEGEN RECHTS BERLIN

23.5.20 Rosa-Luxemburg-Platz – Volksbühne – Viele setzten ein Zeichen: Wir halten Abstand!

#reclaimrosaluxemburgplatz 

Annettes Rede (OMAS GEGEN RECHTS BERLIN) am 23.5.2020:

Ich bin von den OMAS GEGEN RECHTS und wir sind heute mit euch zusammen hier, um ein Zeichen zu setzen: gegen Rechts, gegen Verschwörungstheoretiker, gegen Impfgegner, gegen den unsäglichen Widerstand2020, gegen Identitäre, gegen Geschichtsklitterer und alle diejenigen, die sich zusammenrotten, um menschenverachtendes Gedankengut zu verbreiten.

Ich kann nicht ertragen, dass sich in Berlin und überall in Deutschland und der Welt, Menschen zusammenfinden, um dazu aufzurufen, den Schwächsten in unserer Gesellschaft den Schutz zu verweigern:  durch die bewusste Missachtung der einfachsten Hygieneregeln. Weil sie aus blankem Egoismus das Grundgesetz umdeuten und wieder einmal Lügen verbreiten und wissenschaftliche Erkenntnisse negieren wollen. 

Ich bin zwar OMA GEGEN RECHTS, aber ich stehe noch im Arbeitsprozess. Ich bin Krankenschwester und arbeite mit schwerst erkrankten Kindern. Von diesen Kindern hätte kein einziges eine Überlebens-Chance, wenn sich das Gedankengut von alten Nazis und neuen Faschisten weiter Bahn bricht. Weil sie mit Ihrem beschissenen Sozial-Darwinismus und ihrem ekelerregenden, rassistischen Menschenbild den Schwächsten zuerst zusetzen würden. 

Liebe Freunde, lassen wir das nicht zu! Stehen wir gemeinsam vor den Schwachen, den Kranken, den Alten. Zeigen wir, dass wir eine solidarische, offene Gesellschaft sind, sein wollen und sein werden.  Das wir Veränderungen wollen und dabei alle Menschen mitnehmen! Egal welcher Religion, Hautfarbe, sexueller Orientierung sie sind und egal ob sie ein Handicap oder eine Krankheit haben.

 Sehen wir zu, dass wir aus diesem Schlamassel der Corona-Pandemie herauskommen, mit Disziplin und Beachtung der Hygieneregeln und dabei den Grundstein legen, für eine offene Gesellschaft, für ein menschenwürdiges Leben Aller, für eine gesunde Umwelt und ein Klima in dem noch viele Generationen ein gutes Leben haben können. Für eine Gesellschafts- und Wirtschaftsordnung in der niemand zurückgelassen wird.

Am 8. Mai haben wir den 75. Jahrestages der Befreiung vom Naziterror gefeiert. Wir haben die Verantwortung dafür, dass es nie wieder Faschismus gibt. Nicht hier und nirgendwo sonst. Niemals!

#reclaimrosaluxemburgplatz 

Wir halten Abstand zu RECHTS! Gemeinsam. Danke an das Ensemble der Volksbühne, an die Anwohner*inneninitiative für Zivilcourage gegen Rechts, Berlin gegen Nazis, Danke dem Ortsverein des DGB, dem Berliner VVN BdA, der Bergpartei,  ein Danke an viele Geschäftsinhaber und Fensterbesitzer, Danke sei gesagt den Echsen gegen Nazis, den Fensterausstellern und Anwohnern (danke auch Dir Stefanie!) und all den anderen, die mit uns gemeinsam dafür gesorgt haben, dass der Rosa-Luxemburg-Platz nicht mehr Hauptversammlungsort der sogenannten „Hygiene-Demos“ ist. Euch allen ein goldenes DANKE!

 

Wir stimmen Felix Kolb zu! Betreff: „Gehen Sie nicht auf diese Demos!“

Viele von uns sind Abonennten des Campakt-Newsletters, so z.B. auch B., U. und ich.  Uns erreichte eine Warnung von Felix Kolb. Die nehmen wir ernst und geben sie deshalb weiter.

Felix Kolb ist Politikwissenschaftler. Er promovierte zwischen 2002 und 2005 an der FU Berlin über die politischen Auswirkungen sozialer Bewegungen. Seine Dissertation erschien im Campus-Verlag. Nach dem Studium war er Pressesprecher von Attac. Er gehört zu den Initiatoren und Gründern von Campact.

„Das Coronavirus bringt unsichere Zeiten – das nutzen Klimaleugner*innen, Rechtsextreme und andere Demagog*innen. Campact-Vorstand Felix Kolb analysiert die Lage und warnt vor den Corona-Demonstrationen.“

Wir bitten Euch alle, bitte lest, was er schreibt: KLICK ZUM TEXT VON FELIX KOLB

Wir protestieren ONLINE gegen die rechtsoffenen Versammlungen an der Volksbühne!

Nicht mit uns! Wir bleiben zu Hause, aber wir stehen zum Statement der Volksbühne:

„Wir positionieren uns klar gegen die sogenannten Hygiene-Demos, die seit fünf Wochen auf dem Rosa-Luxemburg-Platz stattfinden: Mit Verschwörungsideolog*innen, Antisemit*innen und der neuen Rechten darf niemand gemeinsame Sache machen, der sich für Bürger*innenrechte einsetzen will! Es ist falsch, die Pandemie herunterzuspielen und damit andere Menschen in Gefahr zu bringen.“

#unteilbar #RosaLuxAntwortet #stayhome #keinFussbreit #WirSindNichtEureKulisse

Nicht mit uns!

WAS WÄRE…

Was wäre …

  • wenn wir uns der Bedeutung des Begriffes „Worthülsen“ bewusst werden? Ihr Inhalt kann Sprengkraft enthalten wie „America first“ oder „Ich bin stolz darauf ein Deutscher zu sein“. Als Folge sollten alle Populisten die von ihnen gewünschte Mauer bauen und sich darin einigen, wir alle anderen könnten frei sein,
  • wenn Spendengelder für humanitäre Zwecke nicht in Politikerkreisen der Zielländer versacken würden und Spenderländer mutig zum transparenten Nachweis aufforderten,
  • wenn reiche Länder nicht Waffen und bereits steuerabgeschriebene Produkte in Entwicklungsländer exportierten und damit noch einmal ihren Reichtum mehrten, 
  • wenn der Mediziner Assad und der Pädagoge Höcke, beide qua Beruf dem Wohle der Menschen verpflichtet, ein Abkommen träfen, den Flüchtlingen ein Zurückkommen in ein befriedetes Syrien sowie den Verbleib in einem reichen Deutschland erlaubten,
  • wenn Kindern dieser Erde das Recht auf Bildung universell zustände, Geld dafür ist reichlich vorhanden,
  • wenn „CumEx“-Geschäfte international strafrechtlich verfolgt würden, damit ließe sich das Recht auf Bildung finanzieren,
  • wenn wir alle uns der Verantwortung des Schutzes der Schöpfung bewusst wären und es nicht bei klugen Reden zum Klimaschutz bliebe,
  • wenn Soldaten nicht Dienst an der Waffe, sondern Dienst am Menschen leisteten,
  • die 50% unserer Spezies gleiche Recht und gleiche Möglichkeiten zur Entfaltung hätten:  Ich grüße meine katholische Kirche sowie alle Populisten und Traditionalisten dieser Welt,
  • wenn Visionen zum guten Überleben aller zur Maxime würde,

dann gilt: DAS wird man doch wohl noch sagen dürfen!

                                                                       Ulla Schneider de Moreno

 

Wie der Hass entsteht

Ich bin immer noch wütend. Die „eine Nacht darüber schlafen“ habe ich absolviert. Noch eine draufgelegt.

Am Freitagnachmittag versammelten sich in der Kirchstraße in Rosenthal (Stadtbezirk Pankow) Menschen, die zwei unterschiedlichen Einladungen gefolgt waren.

In der Kirchstraße 69 sollen Wohnungen entstehen. Vorgesehen ist der Bau von mehreren dreigeschossigen Gebäuden mit rund 62 Wohnungen, in denen bis zu 321 Menschen leben können.

  • Das Land Berlin hat im Februar 2016 den Bau von sogenannten Modularen Unterkünften für Geflüchtete (MUF) in ganz Berlin beschlossen. Es handelt sich um Wohnhäuser, die zunächst von Geflüchteten bewohnt werden sollen, die noch in Erstaufnahmen, Gemeinschaftsunterkünften oder provisorischen Wohncontainern leben.
  • Auch die Kirchstraße 69 in Rosenthal wurde als ein Grundstück für die Errichtung solcher in modularer Bauweise zu errichtenden Häuser ausgewählt.
  • Die GESOBAU ist der Bauherr und plant im Auftrag des Landes Berlin den Bau der neuen Wohnhäuser (MUF).

Natürlich gibt es Informationen zum Bauvorhaben und natürlich gab es auch eine Informationsveranstaltung für Anwohner.

Nun aber hatte der AFD-Bundestagsabgeordnete Götz Frömming Anwohner mit einem Flyer zu einem Gespräch vor Ort über die geplante Geflüchtetenunterkunft eingeladen. Er unterließ es jedoch zu erwähnen, dass er der AFD angehört und betitelte sich als „Ihr Pankower Abgeordneter im Bundestag“. Mein Abgeordneter ist das nicht – ich lebe seit mehr als 50 Jahren in Pankow und habe ihn nicht gewählt.

Ein breites Bündnis (u.a. Grüne, SPD, LINKE, Pankower Frauen gegen Rechts) hatte kurzfristig zu einer Gegenkundgebung „Geflüchtete sind in Rosenthal und Pankow willkommen“ aufgerufen. 

Während die Protestveranstaltung in 100m Entfernung abgehalten wurde, versammelte sich vor dem Baugrundstück eine Gruppe Menschen, deren Ansichten bei den meisten nicht auf den ersten Blick zu erkennen war.  Eine Frau trug allerdings einen Button: OMAS GEGEN RECHTS.  Danke dafür!

Es wurde diskutiert  – heftig.

„Hier sollen Wohnungen für Geflüchtete her, was haben Sie denn dagegen?“

„Die sollen bleiben, wo sie jetzt sind oder nach Hause gehen, da ist doch gar kein Krieg mehr in Syrien.“

„Jetzt kommen keine Syrer mehr, nur noch Bimbos. Die wollen wir hier alle nicht!“ Und auf Kritik hin: „Ich sage Bimbo zu denen, so lange ich will.“  Ja, er bekam einiges zu hören, seine rassistischen Äußerungen blieben nicht ohne Widerspruch. Aber die Mehrheit der Anwesenden stimmte ihm zu.

Der AFD Abgeordnete Götz Frömming kam mit zahlreichen anderen AFD-Kadern. Unter anderem begleiteten ihn Herbert Mohr  und Christian Bucholz.

Frömming erklärte, dass die GESOBAU – der Bauherr – eine AG ist und auf diese Weise versuche, an weiteres Eigentum zu kommen. Er erklärte zutreffend, dass die Gesellschaft zu 100% im Besitz des Landes Berlin ist, tat aber so, als würde bei den geplanten Unterkünften gemauschelt. Er bezweifelte, dass es sich um eine zeitlich begrenzte Nutzung durch Geflüchtete handeln würde und verwies auf die aktuelle Lage an der türkisch-griechischen Grenze, es drohe eine weitere „Flüchtlingswelle“. 

Was sonst noch von der AFD kam, muss ich aus dem Gedächtnis wiedergegeben: Wenden Sie sich an uns, wir machen dann Anfragen ans Abgeordnetenhaus. Wir wissen zwar, dass die lügen, aber dann fragen wir erneut nach! (Zwischenruf aus der Runde der Versammelten: Lernen Sie erst einmal, Anfragen zu machen!). Melden Sie uns, wenn die Flüchtlinge da sind, wenn sich da Personen aufhalten, die da nicht hingehören! Wir, die AFD sind die Bürgervertreter, die Sie als Anwohner ernst nehmen. Der Bau hier verstößt gegen den Klimaschutz. Glauben Sie nicht an eine Nachnutzung, die wird es hier nicht geben. Der Platz ist nicht geeignet, Außenbereich – da dürfen später gar keine normalen Mieter wohnen. Das seien ohnehin meist keine echten Flüchtlinge nach der Genfer Konvention usw.

Nein, nicht alle Anwohner jubelten den AFD-Agitatoren zu – aber es waren eindeutig zu viele. Die Bebauung käme einer Enteignung gleich, die Grundstückspreise würden um die Hälfte sinken. Es sei dann gefährlich, man könne sich nicht mehr sicher fühlen. Es gäbe dafür nicht genug Parkplätze. Es müsse endlich Schluss sein, die meisten seien illegal hier, Deutschland könne nicht alle aufnehmen. Die seien ja alle untergebracht und könnten dort, wo sie jetzt sind, bleiben. Oder dahin, wo mehr die Roten und die Grünen gewählt werden. In die Stadt, statt an den Rand. Das werde ein Ghetto und so weiter und so weiter…

Die, die widersprachen, wurden von der AFD gleich einsortiert: Die Antifa hat hier geschultes Personal eingeschleust.  Offenbar waren unsere Argumente gut. Und nein, wir kannten uns nicht. Und ja, wir waren alle von der ANTIFA – Antifa ist keine Organisation, sondern eine Haltung. Ich bedanke mich bei allen, die ich dort getroffen habe und die widersprochen haben: Dem Vater mit dem Kind auf dem Arm, der Gruppe aus einem Jugendtreff, dem Gymnasiasten, der zufällig vorbeikam und sich einmischte, der jungen Frau, die das Schild „Wir lassen uns nicht trockenlegen – die Zivilgesellschaft“ dabei hatte, den beiden OMAS GEGEN RECHTS mit Button und allen anderen, die von den AFD Kadern zum geschulten Personal gezählt wurden.

Vielen Dank auch an: Pankower Frauen gegen Rechts, Omas gegen Rechts, JUSOS, VVN-BDA, LINKE, Grüne und alle nicht organisierten Menschen, die sich einmal mehr der Verrohung und dem Hass entgegenstellten.

 

Protest – bitte beteiligt Euch!

Die OMAS GEGEN RECHTS Deutschland-Bündnis protestieren auf das Schärfste gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des Bundesverbandes der VVN-BdA.
Dieses Vorgehen ist nichts Anderes als ein Angriff auf alle antifaschistischen Organisationen, alle Demokratinnen und Demokraten, alle zivilgesellschaftlichen Bewegungen wie z.B. die OMAS-GEGEN-RECHTS-Initiative.
In einer Zeit, in der Neonazis und Rassisten immer aggressiver gegen Migrantinnen und Migranten und ihre politischen Gegnerinnen und Gegner vorgehen und dabei auch nicht vor Morden Halt machen, ist der Entzug der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA das falscheste politische Signal.
Die VVN-BdA wurde 1947 gegründet und ist seitdem die größte und älteste überparteiliche und überkonfessionelle Organisation von Antifaschistinnen und Antifaschisten in Deutschland. Zugleich vertritt sie die Interessen von Verfolgten und Widerstandskämpfern sowie deren Nachkommen, tritt für Frieden und Völkerverständigung ein und hat gegen große gesellschaftliche Widerstände wesentlich dafür gesorgt, dass die Verbrechen des Naziregimes nicht in Vergessenheit geraten sind.
Wer Antifaschistinnen und Antifaschisten nun die Gemeinnützigkeit aberkennt oder dies als politischer Entscheidungsträger zulässt, der beschmutzt das Wirken der Holocaust-Überlebenden und Widerstandskämpfer auf eine nicht zu entschuldigende Art. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat eine falsche Entscheidung getroffen und sollte diese schnellstmöglich zurücknehmen. Die Gemeinnützigkeit von Organisationen wie der VVN-BdA, dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac und dem Kampagnennetzwerk Campact stehen außer Frage.

Schreibt an: olaf.scholz(at)spd.de:

Textentwurf – auch zum Verteilen über E-Mail:

olaf.scholz@spd.de
und an
buergerreferat@bmf.de

Ich protestiere auf das Schärfste gegen die Aberkennung der Gemeinnützigkeit des Bundesverbandes der VVN-BdA.

Dieses Vorgehen ist nichts Anderes als ein Angriff auf alle antifaschistischen Organisationen, alle Demokratinnen und Demokraten, alle zivilgesellschaftlichen Bewegungen wie z.B. die OMAS-GEGEN-RECHTS-Initiative.
In einer Zeit, in der Neonazis und Rassisten immer aggressiver gegen Migrantinnen und Migranten und ihre politischen Gegnerinnen und Gegner vorgehen und dabei auch nicht vor Morden Halt machen, ist der Entzug der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA das unmöglichste und schlimmste politische Signal.

Der VVN-BdA wurde 1947 gegründet und ist seitdem die größte und älteste überparteiliche und überkonfessionelle Organisation von Antifaschistinnen und Antifaschisten in Deutschland. Zugleich vertritt sie die Interessen von Verfolgten und Widerstandskämpfern sowie deren Nachkommen, tritt für Frieden und Völkerverständigung ein und hat gegen große gesellschaftliche Widerstände wesentlich dafür gesorgt, dass die Verbrechen des Naziregimes nicht in Vergessenheit geraten sind.

Wer Antifaschistinnen und Antifaschisten nun die Gemeinnützigkeit aberkennt oder dies als politischer Entscheidungsträger zulässt, der beschmutzt das Wirken der Holocaust-Überlebenden und Widerstandskämpfer auf eine nicht zu entschuldigende Art

. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat eine falsche Entscheidung getroffen und sollte diese schnellstmöglich zurücknehmen. Die Gemeinnützigkeit von Organisationen wie der VVN-BdA, dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac und dem Kampagnennetzwerk Campact stehen außer Frage.

 

Würdiges Gedenken – klares Signal gegen Geschichtsrevisionismus, Verschwörungsdenken und Antisemitismus

Etwa 250 Menschen versammelten sich heute auf dem Bebelplatz in Gedenken an die Reichsprogromnacht vor 81 Jahren. Trotz des schlechten Wetters waren auch viele OMAS GEGEN RECHTS gekommen. Am Platz der Bücherverbrennung von 1933 lasen wir Texte von Autoren vor, deren Bücher dort verbrannt oder von den Nazis verboten wurden. Auch die Bücherverbrennung war eine Vorbereitung der Nacht, in der 5 Jahre später die Synagogen brannten. Daran sind wir nicht schuld, aber dafür verantwortlich, dass es nicht wieder geschieht!

Ulla Schneider de Moreno las „Der Graben“ von Kurt Tucholsky.

„Mutter, wozu hast du deinen Sohn aufgezogen?
Hast dich zwanzig‘ Jahr mit ihm gequält?
Wozu ist er dir in deinen Arm geflogen,
und du hast ihm leise was erzählt?
Bis sie ihn dir weggenommen haben.
Für den Graben, Mutter, für den Graben.“

(Auszug)

Wir haben heute viele Gedichte und Prosastücke gehört, wir waren traurig und empört, aber wir haben auch gelacht. Zum Beispiel über die „Wahlesel“ von Heinrich Heine, vorgetragen von Sabine. Das 1855 geschriebene Gedicht ist hochaktuell. Es hat vielen auf dem Platz sehr gefallen und wir wurden gefragt, wo es zu finden ist. Deshalb stellen wir es Euch hier als Download zur Verfügung:  Die Wahlesel

Unser Heine, wie weitsichtig er doch war. In seiner Tragödie „Almansor“ geht es auch um eine Bücherverbrennung, um die des Korans nach der Eroberung des spanischen Granada durch christliche Ritter unter dem inquisitorischen Kardinal Francisco Jiménez de Cisneros 1499/1500 (siehe oben). Der Moslem Almansor ben Abdullah spricht mit Hassan, der verzweifelt gegen die christliche Besatzung kämpft:

Almansor:
Wir hörten daß der furchtbare Ximenes,
Inmitten auf dem Markte, zu Granada –
Mir starrt die Zung im Munde – den Koran
In eines Scheiterhaufens Flamme warf!

Hassan:
Das war ein Vorspiel nur, dort wo man Bücher
Verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen.

Die angekündigten Demonstranten aus dem Reichsbürger-Milieu, die „Unter den Linden“ marschieren wollten, ließen auf sich warten. Schließlich kamen sie doch in unsere Nähe und ihnen schallte lauter Protest entgegen. Sie kamen dann nicht mehr weiter. Ich glaube, da haben junge Leute im Weg gesessen.

Ja, es hat geregnet, es war kalt und ungemütlich – aber wir waren zusammen, und wir haben unsere Lieder gesungen und gegen das Vergessen gelesen.

Es war ein würdiges Gedenken und ein klares Signal gegen Geschichtsrevisionismus, Verschwörungsdenken und Antisemitismus, wie auch das Bündnis für ein weltoffenes und tolerantes Berlin schreibt, dass zur Mitmachaktion aufgerufen hatte.