OMAS GEGEN RECHTS BERLIN  /  Deutschland-Bündnis

OMAS GEGEN RECHTS reisen nach Berlin – Menschenleben retten – Kundgebung 13:00 Uhr vor dem Auswärtigen Amt

Presseerklärung

Berlin, 18.10.21

„Aufstehen statt wegducken“- Kundgebung der OMAS GEGEN RECHTS Deutschland-Bündnis vor dem Auswärtigem Amt am 19.10.2021 – 13:00 – 15:00 Uhr

„Aufstehen statt wegducken“ haben wir unsere Kundgebung vor dem Auswärtigen Amt genannt und erinnern mit dem Titel seines Buches den noch im Amt befindlichen Außenminister der Bundesrepublik Deutschland Heiko Maas an seine Pflicht und seine Versprechen: Die Rettung der in Afghanistan zurückgelassenen Ortskräfte und ihrer Familien.

Zurückgelassen, fast vergessen und in ständiger Lebensgefahr!

Sie alle haben eine Aufnahmegarantie für Deutschland, aber müssen trotzdem die Rache der Taliban fürchten. Eines der Kinder war vier Tage alt, als seine Eltern mit ihm auf den Flughafen gelangten, von dem aus sie zurückgeschickt wurden. Ein anderes Kind brach sich auf dem Flughafen den Arm, wieder ein anderes ist traumatisiert und verweigert inzwischen die Nahrungsaufnahme. Das sind Einzelschicksale, die das deutsche Versagen dokumentieren!

Vor einigen Tagen marschierte ausgerechnet ein Fackelzug am Reichstagsgebäude vorbei, bitterer Zapfenstreich nach 20 Jahren Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, die ihre Ortskräfte im Stich gelassen hat. Politiker und Bundeswehr ducken sich weg.

Für das tägliche Überleben der Ortskräfte und ihrer Familien sorgt das reiche Deutschland nicht.

Wir OMAS GEGEN RECHTS Deutschland-Bündnis haben uns mit Mission Lifeline zusammengetan und gespendet. Bis heute ist es gelungen, einigen wenigen Familien die Ausreise aus Afghanistan zu ermöglichen. Die übrigen Ortskräfte mit Angehörigen, die in dieser Bedrohungssituation bleiben müssen, sind völlig mittellos. Sie bedürfen dringend unserer Unterstützung: Es geht hier nicht nur um das tägliche Überleben der Menschen, sondern auch um dringend notwendige medizinische Behandlungen.

Wir, die OMAS GEGEN RECHTS Berlin/ Deutschland-Bündnis fordern: Die Bundesregierung darf sich nicht aus der Verantwortung stehlen! Sie muss die Menschen, die deutsche Soldat*innen, deutsche Hilfsorganisationen und deutsche Firmen in Afghanistan unterstützt haben, schützen und sie nach Deutschland ausfliegen. Das ist ihre moralische Pflicht!

Wir hatten unterschiedliche Auffassungen zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan, aber gemeinsam fordern wir jetzt: Die Bundesregierung muss bis zur Rettung für den Lebensunterhalt und die Kosten der medizinischen Versorgung aufkommen!

Eine Bundesregierung, die versucht, sich wegzuducken, tritt die westlichen Werte, die sie immer wieder gern im Munde führt, in den Schmutz.

Bitte unterstützen Sie uns durch Ihre Berichterstattung über unseren Protest und durch die Veröffentlichung unseres Spendenaufrufes

https://www.betterplace.me/hilfe-fuer-die-verlassenen-ortskraefte

Vielen Dank!

Schutz des Mahnmals: An uns kommt Ihr nicht vorbei!

Zeichen setzen!
Zeichen setzen!

Die OMAS GEGEN RECHTS sagen DANKE!

Letztlich durften die rechtsextremen Demo-Anmelder und Holocaust-Verharmloser dann doch nicht am Mahmal vorbeilaufen. Kurzfristig wurde ihnen eine andere Route zugewiesen. Das zeigt, dass die Anmeldung unseres Gegenprotestes etwas bewegt hat. Die Handvoll lächerlicher, rechtsextremer Selbstdarsteller hatte heute in unserer Stadt ohnehin keine Freude. Wo sie auch auftauchten, da waren sie in der Minderheit und lauter Protest gegen sie deutlich zu hören.

Danke an alle Antifaschist*innen, die mit uns am Mahnmal eine Schutzkette gebildet haben und die gemeinsam mit uns dort standen als ein sichtbares Zeichen: An uns kommt Ihr nicht vorbei!

Wir OMAS GEGEN RECHTS waren heute deutlich in der Minderheit. Heiß begehrt waren unsere selbstgemalten und ausgedruckten Plakate, wir hatten zu wenige! Dass Ihr alle gekommen seid, lässt uns ruhiger schlafen, denn wir wissen, Ihr lasst uns auch am 1. August nicht allein. Spätestens dann treffen wir uns wieder.

  1. August 2021 – Schutz des Mahnmals – Informationen folgen
Antifaschismus kennt kein Alter
Antifaschismus kennt kein Alter

 

80. Jahrestag des Überfalls Deutschlands auf die Sowjetunion – Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!

Der Überfall der faschistischen Wehrmacht auf die Sowjetunion jährte sich am 22.6.1941 zum 80. Mal.

Antifaschist*innen versammelten sich deshalb überall in Deutschland, um zu gedenken, zu erinnern und um zu versprechen, dass sie weiter für Frieden kämpfen werden, bis sie diesen Kampf selbst überflüssig gemacht haben.

Einige von uns Berliner*innen nahmen an der Veranstaltung auf dem Berliner Bebelplatz teil. Die Berliner VVN-BdA erinnerte dort gemeinsam mit der Berliner Geschichtswerkstatt und weiteren zivilgesellschaftlichen Gruppen von 17 bis 22 Uhr an den Überfall auf die Sowjetunion und die damit verbundenen Verbrechen.

Andere OMAS GEGEN RECHTS legten an Ehrenmalen Blumen nieder.

In einem Chat gab es folgende Nachricht an uns:

„Vielen Dank allen die heute im Gedenken an vielen Orten stehen. Ihr seid unverzichtbar und setzt ein Zeichen. Gerade jetzt so wichtig, wo die Zeichen in der Politik wieder eher auf Anspannung und erneutem Säbelrasseln stehen, als auf Entspannung und Abrüstung. Gegen Krieg, Vernichtung und Aufrüstung kann man nicht oft genug auf die Straße gehen um an die Gräuel zu erinnern, die damit verbunden waren und jeder Zeit wieder entstehen können, wenn wir nicht achtsam sind!“

Wir werden achtsam sein! Versprochen!

Bebelplatz1
Bebelplatz

Menschenrechte sind #unverhandelbar – Kundgebung und Demonstration zum Weltflüchtlingstag

82,4 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Diese Zahl ist fast identisch mit der Einwohnerzahl Deutschlands. Stellen wir uns vor, wir müssten flüchten – alle. WOHIN? UND WIE? Wie wünschten wir uns die Aufnahme irgendwo? Wie würden wir uns fühlen?

Die Zahl der Menschen, die auf der Flucht sind, hat sich in den letzten zehn Jahren verdoppelt. Nur 5 Prozent aller Geflüchteten gelangen nach Europa, die meisten finden Aufnahme in solchen Nachbarstaaten, die zu den ärmeren Ländern gehören.

Wie behandeln wir die Geflüchteten, die zu uns kommen? Wie gehen wir mit denen um, die versuchen, über das Meer nach Europa zu kommen?

Europa versagt täglich. Deutschland wird seiner besonderen Verantwortung nicht gerecht. Wir sind alle auch dafür verantwortlich!

Am 20.6.2021 fand der Weltflüchtlingstag zum 20. Mal statt. Wir OMAS GEGEN RECHTS folgten dem Aufruf eines breiten Bündnisses und versammelten uns vor der Volksbühne denn: Menschenrechte sind #unverhandelbar.

Gemeinsam forderten wir von der gegenwärtigen Bundesregierung und jeder neuen:

  • Die sofortige Evakuierung aller Lager an den EU-Außengrenzen und die selbstbestimmte Aufnahme der Menschen in aufnahmebereite Länder und Kommunen.
  • Das Ende deutscher Beteiligung an allen Frontex- und EUNAVFOR MED-Einsätzen.
  • Staatlich organisierte Seenotrettung und ein Ende der Kriminalisierung ziviler Seenotrettung
  • Sichere Fluchtwege und die Gewährleistung des Rechts auf Asyl.

Ein syrischer Flüchtling der Initiative #SyriaNotSafe erzählte uns davon, wie es ist, wenn Menschen hier in Deutschland abends ins Bett gehen und nicht wissen, ob es nicht am nächsten Tag die Polizei ist, die sie weckt, um sie in ein Land abzuschieben, in dem sie von Krieg und Terror bedroht sind.

Die Innenminister der CSU/CDU haben den Abschiebungsstopp für Syrien beendet.

Nach der Kundgebung am Rosa-Luxemburg-Platz nahmen viele Teilnehmer*innen noch an der Demonstration zum Brandenburger Tor und an der Abschlusskundgebung dort teil.

WIR HABEN PLATZ!

AfD-raus-aus-der-Schule-gilt

Die Schule darf kein Ort für die AfD sein!

Etwa 50 protestierende Jugendliche und junge Erwachsene sind heute Mittag vor dem Lessing-Gymnasium zusammengekommen, um gegen eine Diskussionsveranstaltung zu protestieren, die von der Schulleitung initiiert und von DialogP veranstaltet und straff durchorganisiert wurde.

Zunächst: was ist DialogP?

Träger des Projekts dialogP ist der gemeinnützige und überparteiliche Verein Kumulus e.V. aus Berlin. Der Verein wurde 1998 gegründet zum Zweck der Förderung von Kunst und Kultur, sowie von Bildung und Erziehung. Die Gründungsmitglieder des Kumulus e.V. stammen alle aus einer Schulklasse und wollten damals einfach was bewegen, selbst Verantwortung übernehmen und die Gesellschaft mitgestalten. Daher kommt auch das Vereinsmotto: „Nicht meckern, sondern handeln.“

Neben kleineren Kunstaktionen startete der Kumulus e.V. bereits im Jahr 1999 mit der Juniorwahl – heute das größte Schulprojekt zur politischen Bildung in Deutschland. Seit damals haben inzwischen 3,5 Millionen Jugendliche an dem Projekt teilgenommen und parallel zu Landtags- Bundestags- oder Europawahlen selbst eine Wahlsimulation durchgeführt. Heute enagiert sich der Kumulus e.V. hauptsächlich im Bereich der politischen Bildung an Schulen. Verschiedene weitere Projekte hat der Verein dafür ins Leben gerufen: „Juniorwahl KIDS“, „Jugend debattiert mit Spitzenkandidaten“, „Du zählst“ und das gerade aus der Wiege gehobene Projekt „K-Wahl“. Dank der Unterstützung vieler verschiedener Partner in Bund und Ländern konnte der Kumulus e.V. so bereits viele Kinder und Jugendliche erreichen und seinen Beitrag zur Demokratieförderung in unserer Gesellschaft leisten.

DialogP ist Bestandteil des Kumulus e.V.  

Das Berliner Schulgesetz sagt dazu:

„Die Schule soll Kenntnisse, Fähigkeiten, Fertigkeiten und Werthaltungen vermitteln, die die Schülerinnen und Schüler in die Lage versetzen, ihre Entscheidungen selbständig zu treffen und selbständig weiterzulernen, um berufliche und persönliche Entwicklungsaufgaben zu bewältigen, das eigene Leben aktiv zu gestalten, verantwortlich am sozialen, gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Leben teilzunehmen und die Zukunft der Gesellschaft mitzuformen.“

Aber auch:

„Einseitige politische Beeinflussung einschließlich Werbung zu politischen Zwecken sind in schulischen Veranstaltungen und auf dem Schulgelände während der Unterrichtszeit nicht zulässig.“

Um den Auftrag der politischen Bildung durchzuführen, braucht die Schule Unterstützung.

Wer sich nun auf der Website von Kumulus e.V. bzw. DialogP umschaut, wird feststellen, dass eine Unterrichtsgestaltung durch und mit DialogP ein „Rundumsorglos-Packet“ für die jeweilige Schule darstellt, die hier bucht.

Mit der Konsequenz, dass schlussendlich Lehrer und Schüler nicht mehr über die Diskussionsthemen und /oder die Teilnahme der Parteien ihrer Vertreter bzw. dazugehörigen Abgeordneten bestimmen können. Wer also Gast der Schulen ist und welche Themen behandelt werden, das bleibt dadurch ohne Einfluss des jeweiligen Gastgebers Schule oder gar der Schüler*innen.

Aus Gründen der Meinungsvielfalt sollen alle demokratischen Parteien zu Wort kommen, also auch die AfD…

Dafür jedoch sind die Jugendlichen nicht dumm genug!

Denn natürlich ist auch Ihnen klar, dass die AfD zwar demokratisch legitimiert ist, dem Wesen, dem Auftreten und ihrem Inhalt (Parteiprogramme Bund u. Länder) nach aber eben keine demokratische Partei ist. Durch die Grundsätze von DialogP muss die Schule dem Auftreten der AfD in diesem Rahmen zustimmen. Ganz nach dem Motto: „Alles oder nix!“ Schulleitung friss… oder mach deinen Politikunterricht selbst, ich bin keine Lehrerin, aber das stelle ich mir ziemlich mühsam vor.

Hier (Lessing-Gymnasium im Wedding) wie leider eben an vielen Schulen bundesweit gab und gibt es immer wieder Nazilehrer, Faschisten, deren Gedankengut die Kids ausgeliefert sind. Hier sind engagierte Eltern gefragt oder eben OMAS…

Allzuschwer dürfte es dem Schulleiter Michael Wüstenberg jedoch nicht gefallen sein, einem ehemaligen Abiturienten in diesem Rahmen die Tore zu öffnen, wenn er denn sprechen will: Der AfD-Abgeordnete Franz Kerker hat 1997 am Lessing-Gymnasium sein Abitur abgelegt.

Er ist ehemaliges CDU-Mitglied, aber seit 2014 Mitglied der AfD und seit 2016 Mitglied des Abgeordnetenhauses. Der Ärger, den er heute vor den Toren seiner alten Penne bekam, dürfte ihm bekannt vorkommen, denn auch 2018 bekam er Gegenwind bereits von einer anderen Schülerschaft weil er an ihrer Schule sprechen wollte.

Damit nicht genug…

Aus dem Demo-Ticker bekam ich diese Info:

Der AfD Nazi Götz Frömming unterrichtete ausgerechnet Politikwissenschaften, Geschichte und Deutsch am Lessing-Gymnasium-Berlin. Bis Januar 2016 war er stellvertretender Landesvorsitzender der AfD, für die er ebenfalls jahrelang als Pressesprecher agierte.

Betrachtet man nun auch noch die Haltung der Schulleitung in Person des Michael Wüstenberg, ergibt sich ein Bild, das mich als Mutter von drei Kindern erschaudern lässt: denn ihm ist es zu verdanken, dass 13 Schüler*innen seiner Schule, die für Fridays for Future eingetreten sind, unter Bezugnahme auf Ihre Versetzung unter Druck gerieten.

Dazu dann noch ein Auszug aus dem Leitbild der Schule…

Vielfalt

Wir sind geprägt von vielfältigen Kulturen, Religionen bzw. Weltanschauungen und unterschiedlichen sozialen Verhältnissen. Diese verstehen und nutzen wir in der Lessing-Gemeinschaft als Chance.

Und weiter…

Gegenseitige Wertschätzung

Wir pflegen Umgangsformen, die Ausdruck von gegenseitiger Achtung sind. Großen Wert legen wir auf Einhaltung der für uns verbindlichen Regeln.

Ich war sehr gerne heute als Rückendeckung für die Schüler vor Ort, die sich nicht in ein braves Frage-und-Antwort-Spiel setzen wollen.

Zeuge war ich, als einige Schüler*innen des Lessing-Gymnasiums ins Schulgebäude wollten, aber nicht eingelassen wurden, weil sie aus der Menge der Demonstrant*innen hinüber gingen.

Ein Vertreter der Presse wurde von Polizist*innen bedrängt, was leider inzwischen geradezu Anschauungsunterricht geworden ist, für das mindestens teilweise Nichtfunktionieren unserer Demokratie.

Das Polizeiaufgebot war zwar überschaubar, in Anbetracht der Tatsache, dass es sich bei den etwa 50 Demonstrant*innen um meist minderjährige Schüler handelte, skandalös groß.

(Anne)

Omas gegen den § 219a – Unterstützung für Kristina Hänel

Am 20.01.2021 wurde die Revision von Kristina Hänel gegen das Urteil aus Gießen abgelehnt. Daher ist sie nun gezwungen, die sachlichen Informationen zum Schwangerschaftsabbruch von Ihrer Homepage zu nehmen. Jedoch ist es weiterhin jedem Menschen, der/die selbst keine Abbrüche durchführt, erlaubt, diese Informationen zu veröffentlichen.

Um diese wichtigen Informationen Frauen zugänglich zu machen und zu verhindern, dass diese auf die Seiten von rechten Pro-Life-Aktivisten gelangen, veröffentlichen wir, die OMAS GEGEN RECHTS BERLIN/Deutschland-Bündnis, hier den Link zur Soli-Seite, auf denen diese Informationen zu finden sind:

https://solidaritaetfuerkristinahaenel.wordpress.com/2021/01/19/informationen-zum-schwangerschaftsabbruch/

Mit OMAS GEGEN RECHTS für Rettungsinseln spenden

Wir OMAS GEGEN RECHTS Deutschland-Bündnis setzen uns für die Belange geflüchteter Menschen ein. Alle Aktionen, Briefe, Petitionen und Mahnwachen haben bisher keine Änderung für die Menschen an den europäischen Außengrenzen gebracht.

Wir suchten andere Wege. In #AxelSteiner von #MissionLifeline fanden wir einen kompetenten Berichterstatter über die unsägliche Situation der Menschen in den Lagern und die schwere Arbeit der NGOs. Schnell waren wir sicher, dass wir helfen möchten.

Aus Nazideutschland mussten einst Menschen fliehen, sie fanden Aufnahme in vielen Teilen der Welt. Deutschland hat gegenüber Geflüchteten eine besondere Verantwortung.
Wir möchten #MissionLifeline mit zwei Rettungsinseln ausstatten, wenn sie im März wieder in See stechen. Dafür spenden die OMAS GEGEN RECHTS Deutschland-Bündnis und bitten auch Euch, uns mit einer Spende zu unterstützen.

Solidarität ist unsere Stärke!

Paul-Spiegel-Preis des Zentralrats der Juden für die Initiative OMAS GEGEN RECHTS – wir freuen uns!

„Der Zentralrat der Juden in Deutschland verleiht in diesem Jahr den Paul-Spiegel-Preis für Zivilcourage an die bundesweite Initiative „Omas gegen rechts“. Damit werden neben dem Engagement älterer Menschen für Demokratie und Menschenrechte auch der Mut der Aktivistinnen und Aktivisten gewürdigt. Wegen der Corona-Pandemie findet die Preisverleihung erst im Frühsommer 2021 statt.“ Zentralrat der Juden – Initiative „Omas gegen rechts“ erhält Paul-Spiegel-Preis 2020

Bei den regionalen Gruppen der Initiative „OMAS GEGEN RECHTS“ war die Freude groß, als sie von der Vergabe des Paul-Spiegel-Preises erfuhren. So auch bei uns Berlinerinnen. Ganz schnell verbreitete sich die Nachricht über Facebook, WhatsApp und die Mailingliste. Eine OMA schrieb:

„Glückwunsch liebe OMAs. Welch Auszeichnung, es erfüllt mich mit Stolz, ein ganz kleiner Teil dieser Geehrten zu sein! Aber eigentlich tun wir nur etwas, was ganz normal in unserer Gesellschaft sein sollte, dafür einzutreten und aktiv zu sein, für das, was wir uns auf „die Fahnen geschrieben haben“. Dass dazu heute Mut und Zivilcourage nötig ist, man vorsichtig sein muss, ist eigentlich ein Armutszeugnis der Gesellschaft, unser Eintreten sollte von der ganzen Gesellschaft getragen werden und eigentlich hatten wir auf die Frage unserer Zukunft oft den Gedanken, auf kurz oder lang nicht mehr als Organisation nötig zu sein; inzwischen sieht es danach überhaupt nicht mehr aus, wir müssen im Gegenteil immer mehr und aktiver werden.

Bis hoffentlich bald wieder in direktem persönlichen Kontakt.“ (aus der Mail von Uta)

Lest auch:  Vorbildliches Engagement (Artikel in der Jüdischen Allgemeine)

Paul Spiegel ist für uns ein großes Vorbild, gemeinsam mit Uwe-Karsten Heye und Michel Friedman den Verein „Gesicht Zeigen! Für ein weltoffenes Deutschland e.V.“ gründete er im Jahr 2000, der sich bundesweit für ein weltoffenes und tolerantes Deutschland einsetzt.