OMAS GEGEN RECHTS BERLIN  /  Deutschland-Bündnis

Wohnen ist ein Menschenrecht!

Gestern kam es auf dem Berliner Alexanderplatz einmal mehr zu einem Treffen von OMAS GEGEN RECHTS aus verschiedenen Städten. Wir trugen nur unsere Buttons und Mützen, aber keine OMA-Transparente. Das ist schnell erklärt: Im Mittelpunkt dieser Demonstration standen für uns die Initiativen obdachloser Menschen, die wir unterstützen, und der Berliner Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“. In diesem Volksentscheid geht es um die zukünftige Berliner Wohnungspolitik. Die Befürworter des Volksentscheides setzen sich dafür ein, dass die Wohnungsbestände von großen Immobilienkonzernen vergesellschaftet werden. Das betrifft die privaten Wohnungsunternehmen mit mehr als 3.000 Wohnungen in der Hauptstadt, aber natürlich keine Genossenschaften. Mehr als 200.000 der rund 1,5 Millionen Mietwohnungen gehören gegenwärtig einem Dutzend Immobilienunternehmen. Eine Rednerin nannte als Beispiel ein Unternehmen, das aus jeder seiner Wohnungen monatlich mehr als 250 € GEWINN erzielt!

Wir OMAS GEGEN RECHTS setzen uns für den Erhalt sozialer Standards ein und somit auch für bezahlbare Mieten in der Stadt!

Der Vorschlag zur Vergesellschaftung der Wohnungen fußt auf §15 des Grundgesetzes: „Grund und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Gemeinwirtschaft überführt werden.“

Also: Der Spekulation lässt sich Einhalt gebieten!

Und noch etwas: Es gibt in Berlin ein Plakat der AfD, mit dem diese so tut, als würde auch sie sich für die Belange von Mietern einsetzen – Wohnraum soll es aber nur für Berliner*innen geben… Ein entlarvendes Plakat!

WOHNRAUM IST EIN MENSCHENRECHT UND MENSCHENRECHTE GELTEN FÜR ALLE!

Keine Bühne der AfD!

Kundgebung gegen die Teilnahme eines AfD-Mitgliedes an einer Podiumsdiskussion im Berliner Robert-Blum-Gymnasium

Seit 2010 gehört dieses Gymnasium dem Netzwerk „Schule gegen Rassismus – Schule mit Courage“ an.

Dennoch lädt die Schulleitung zu einer Podiumsdiskussion auch einen bekannten AfD-Politiker ein, bestimmt mit dem Argument, dies sei der Demokratie geschuldet. Dem Anspruch einer Schule ohne Rassismus entspricht das nicht.

Dieser Meinung waren auch zahlreiche Schüler*innen, einige Eltern und die Elternsprecherin, doch die Schulleitung bestand auf der Teilnahme des AfD-Vertreters.

Etliche Schüler*’innen riefen deshalb zu einer Kundgebung vor dem Schulgebäude auf. Als Reaktion darauf setzte der Schulleiter mit der Begründung, dass die Sicherheit nicht gewährleistet sei, die Podiumsdiskussion ab.

Dennoch fand die Kundgebung statt und 100 bis 150 Schüler*innen gaben in Reden und Sprechchören zu verstehen, dass sie an ihrer Schule keine Nazis, Rassisten, Homophobe, Frauenfeinde, Antisemiten etc. haben wollen.

Nicht nur die Unterstützung ihres Anliegens,  Rechtsextremen Paroli zu bieten, war uns wichtig.  Wir wollten auch unsere Solidarität zeigen und dem Mut der Schüler*innen Beifall zollen. Hoffen wir, dass sie für Mut und  Haltung nicht gemassregelt werden, denn  S I E  machen dem Vermächtnis von Robert Blum und dem Titel der „Schule ohne Rassismus- Schule mit Courage“ alle Ehre.

D.

Keine Bühne der AfD-1

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Erinnern heißt kämpfen! Brief an Esther Bejarano

Liebe Esther,

gerade komme ich von einer Gedenkkundgebung für Dich. Wir haben uns nie persönlich kennengelernt, aber ich habe Dich immer gern gehört und sehr bewundert.

Wir trafen uns heute an der Stelle, von der aus Du 1943 nach Auschwitz deportiert wurdest und die jetzt ein Platz des Gedenkens ist.

Heute warst Du mitten unter uns, und junge und alte Antifaschist*innen standen zusammen! Wir  hatten Mühe, den Abstand zu halten, weil wir so viele waren.

Es ist noch nicht so lange her, da hast Du mir mit Deinen Worten richtig gutgetan, weil ich unsicher geworden war, ob es richtig ist, gegen „faschistische Strukturen in der Polizei“ und für „Entnazifizierung“ zu demonstrieren. Einige von uns OMAS GEGEN RECHTS fanden diese Demonstration zu „militant“, und das hatte mich verunsichert. Aber der NSU, das waren nicht nur drei Verbrecher, die ungeklärten Verbrechen in Neukölln und die rechtsradikalen Chatgruppen in der Polizei, von denen wir wissen und und und… Und deshalb sind wir dann doch zu dieser Demonstration gegangen – nicht alle, aber einige, und das war gut so. Als ich dann Deine Grußworte aus dem Lautsprecher hörte und die vielen Antifaschist*innen erlebte und die Reden hörte, da war ich wieder einmal froh, nicht zu Hause geblieben zu sein.

Schön, dass Du mit einigen OMAS GEGEN RECHTS einen Nachmittag verbrachtest, und eine Ehren-OMA GEGEN RECHTS wurdest.

Ich habe heute einiges Neues über Dich erfahren, zum Beispiel, dass die Hamburger Polizei einen Wasserwerfer auf einen Wagen richtete, auf dem Du standest und dass Du auf Deinem 95. Geburtstag stundenlang aufmerksam warst und dann noch getanzt hast.  Ich habe Dich singen gehört – mit Deiner wunderbaren Sopranstimme. Liebe Esther, Du hättest die Reden heute hören sollen, die waren voller Menschenliebe und hätten Dich gefreut.

Wir hörten die Gedichte von TINTENWOLF und erinnerten uns dabei vieler, die umgebracht wurden. Wir hörten YOK mit seinem Akkordeon und als der Verstärker nicht mehr wollte, war das kein Problem, weil alle ganz still waren und wir ihn trotzdem hören konnten.

Liebe Esther, was die Jungen von der ANTIFA heute für Dich und uns auf die Beine gestellt haben, das zeigt, dass Du tief in ihnen verwurzelt bist.

Alle zusammen gegen den Faschismus, immer und überall – das ist Dein Vermächtnis und eine Handlungsanleitung.

Du bist nicht tot, Du lebst jetzt nur anders – in uns allen!

Und so sei gegrüßt

Hanna

20. Juli 2021 in Berlin – Gedenken und notwendige Aktion – Schutz des Mahnmals als Ort der Erinnerung

Heute haben wir OMAS im PLENUM zusammengesessen und sehr viel diskutiert und organisiert – alle Entscheidungen sind im Konsens getroffen worden.

Wir haben auch besprochen, dass eine von uns für den 20.7.2021 eine Kundgebung zum Schutz des Mahnmals der ermordeten Juden anmelden wird, denn es ist unerträglich, dass Rechtsextremist*innen und Coronaleugner*innen diesen Tag nutzen wollen, um am Mahnmal ihr schmutziges Unwesen zu treiben. Einer von ihnen verbreitet im Internet die Lüge von 6 Millionen Impftoten und Ihr könnt sicher sein: Er weiß, was er sagt!

Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen! Das Mahnmal muss vor Holocaust-Verharmloser*innen und Antisemit*innen geschützt werden.

Der 20. Juli ist ein ganz besonderer Tag und wir gedenken auch derjenigen, die vergeblich versuchten, den Hitlerfaschismus zu stürzen und das sinnlose Sterben zu beenden, indem sie ein Attentat auf Hitler verübten.

Wir hoffen, dass viele alte und junge Berliner*innen, Antifaschist*innen aller Generationen uns unterstützen, wenn wir am 20.7.21 um 18:30 Uhr am Mahnmal der ermordeten Juden (in der Ebert- bis zur Ecke Behrenstraße) gemeinsam der Opfer des Nationalsozialismus und des Widerstands gedenken und sagen: Nie wieder!

Wir OMAS sind fast alle bereits zweifach geimpft und froh darüber, werden trotzdem Maske tragen und Abstand halten und bitten alle anderen Unterstützer*innen auch darum.

Hanna

 

 

 

AfD-raus-aus-der-Schule-gilt

Die Schule darf kein Ort für die AfD sein!

Etwa 50 protestierende Jugendliche und junge Erwachsene sind heute Mittag vor dem Lessing-Gymnasium zusammengekommen, um gegen eine Diskussionsveranstaltung zu protestieren, die von der Schulleitung initiiert und von DialogP veranstaltet und straff durchorganisiert wurde.

Zunächst: was ist DialogP?

Träger des Projekts dialogP ist der gemeinnützige und überparteiliche Verein Kumulus e.V. aus Berlin. Der Verein wurde 1998 gegründet zum Zweck der Förderung von Kunst und Kultur, sowie von Bildung und Erziehung. Die Gründungsmitglieder des Kumulus e.V. stammen alle aus einer Schulklasse und wollten damals einfach was bewegen, selbst Verantwortung übernehmen und die Gesellschaft mitgestalten. Daher kommt auch das Vereinsmotto: „Nicht meckern, sondern handeln.“

Neben kleineren Kunstaktionen startete der Kumulus e.V. bereits im Jahr 1999 mit der Juniorwahl – heute das größte Schulprojekt zur politischen Bildung in Deutschland. Seit damals haben inzwischen 3,5 Millionen Jugendliche an dem Projekt teilgenommen und parallel zu Landtags- Bundestags- oder Europawahlen selbst eine Wahlsimulation durchgeführt. Heute enagiert sich der Kumulus e.V. hauptsächlich im Bereich der politischen Bildung an Schulen. Verschiedene weitere Projekte hat der Verein dafür ins Leben gerufen: „Juniorwahl KIDS“, „Jugend debattiert mit Spitzenkandidaten“, „Du zählst“ und das gerade aus der Wiege gehobene Projekt „K-Wahl“. Dank der Unterstützung vieler verschiedener Partner in Bund und Ländern konnte der Kumulus e.V. so bereits viele Kinder und Jugendliche erreichen und seinen Beitrag zur Demokratieförderung in unserer Gesellschaft leisten.

DialogP ist Bestandteil des Kumulus e.V.  

Das Berliner Schulgesetz sagt dazu:

„Die Schule soll Kenntnisse, Fähigkeiten, Fertigkeiten und Werthaltungen vermitteln, die die Schülerinnen und Schüler in die Lage versetzen, ihre Entscheidungen selbständig zu treffen und selbständig weiterzulernen, um berufliche und persönliche Entwicklungsaufgaben zu bewältigen, das eigene Leben aktiv zu gestalten, verantwortlich am sozialen, gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Leben teilzunehmen und die Zukunft der Gesellschaft mitzuformen.“

Aber auch:

„Einseitige politische Beeinflussung einschließlich Werbung zu politischen Zwecken sind in schulischen Veranstaltungen und auf dem Schulgelände während der Unterrichtszeit nicht zulässig.“

Um den Auftrag der politischen Bildung durchzuführen, braucht die Schule Unterstützung.

Wer sich nun auf der Website von Kumulus e.V. bzw. DialogP umschaut, wird feststellen, dass eine Unterrichtsgestaltung durch und mit DialogP ein „Rundumsorglos-Packet“ für die jeweilige Schule darstellt, die hier bucht.

Mit der Konsequenz, dass schlussendlich Lehrer und Schüler nicht mehr über die Diskussionsthemen und /oder die Teilnahme der Parteien ihrer Vertreter bzw. dazugehörigen Abgeordneten bestimmen können. Wer also Gast der Schulen ist und welche Themen behandelt werden, das bleibt dadurch ohne Einfluss des jeweiligen Gastgebers Schule oder gar der Schüler*innen.

Aus Gründen der Meinungsvielfalt sollen alle demokratischen Parteien zu Wort kommen, also auch die AfD…

Dafür jedoch sind die Jugendlichen nicht dumm genug!

Denn natürlich ist auch Ihnen klar, dass die AfD zwar demokratisch legitimiert ist, dem Wesen, dem Auftreten und ihrem Inhalt (Parteiprogramme Bund u. Länder) nach aber eben keine demokratische Partei ist. Durch die Grundsätze von DialogP muss die Schule dem Auftreten der AfD in diesem Rahmen zustimmen. Ganz nach dem Motto: „Alles oder nix!“ Schulleitung friss… oder mach deinen Politikunterricht selbst, ich bin keine Lehrerin, aber das stelle ich mir ziemlich mühsam vor.

Hier (Lessing-Gymnasium im Wedding) wie leider eben an vielen Schulen bundesweit gab und gibt es immer wieder Nazilehrer, Faschisten, deren Gedankengut die Kids ausgeliefert sind. Hier sind engagierte Eltern gefragt oder eben OMAS…

Allzuschwer dürfte es dem Schulleiter Michael Wüstenberg jedoch nicht gefallen sein, einem ehemaligen Abiturienten in diesem Rahmen die Tore zu öffnen, wenn er denn sprechen will: Der AfD-Abgeordnete Franz Kerker hat 1997 am Lessing-Gymnasium sein Abitur abgelegt.

Er ist ehemaliges CDU-Mitglied, aber seit 2014 Mitglied der AfD und seit 2016 Mitglied des Abgeordnetenhauses. Der Ärger, den er heute vor den Toren seiner alten Penne bekam, dürfte ihm bekannt vorkommen, denn auch 2018 bekam er Gegenwind bereits von einer anderen Schülerschaft weil er an ihrer Schule sprechen wollte.

Damit nicht genug…

Aus dem Demo-Ticker bekam ich diese Info:

Der AfD Nazi Götz Frömming unterrichtete ausgerechnet Politikwissenschaften, Geschichte und Deutsch am Lessing-Gymnasium-Berlin. Bis Januar 2016 war er stellvertretender Landesvorsitzender der AfD, für die er ebenfalls jahrelang als Pressesprecher agierte.

Betrachtet man nun auch noch die Haltung der Schulleitung in Person des Michael Wüstenberg, ergibt sich ein Bild, das mich als Mutter von drei Kindern erschaudern lässt: denn ihm ist es zu verdanken, dass 13 Schüler*innen seiner Schule, die für Fridays for Future eingetreten sind, unter Bezugnahme auf Ihre Versetzung unter Druck gerieten.

Dazu dann noch ein Auszug aus dem Leitbild der Schule…

Vielfalt

Wir sind geprägt von vielfältigen Kulturen, Religionen bzw. Weltanschauungen und unterschiedlichen sozialen Verhältnissen. Diese verstehen und nutzen wir in der Lessing-Gemeinschaft als Chance.

Und weiter…

Gegenseitige Wertschätzung

Wir pflegen Umgangsformen, die Ausdruck von gegenseitiger Achtung sind. Großen Wert legen wir auf Einhaltung der für uns verbindlichen Regeln.

Ich war sehr gerne heute als Rückendeckung für die Schüler vor Ort, die sich nicht in ein braves Frage-und-Antwort-Spiel setzen wollen.

Zeuge war ich, als einige Schüler*innen des Lessing-Gymnasiums ins Schulgebäude wollten, aber nicht eingelassen wurden, weil sie aus der Menge der Demonstrant*innen hinüber gingen.

Ein Vertreter der Presse wurde von Polizist*innen bedrängt, was leider inzwischen geradezu Anschauungsunterricht geworden ist, für das mindestens teilweise Nichtfunktionieren unserer Demokratie.

Das Polizeiaufgebot war zwar überschaubar, in Anbetracht der Tatsache, dass es sich bei den etwa 50 Demonstrant*innen um meist minderjährige Schüler handelte, skandalös groß.

(Anne)

Danke Bretti, danke Antifaschist*innen

Zwei Wochenenden, vier Tage Protest gegen den Landesparteitag liegen hinter uns. Den Protest organisierte ein breites Bündnis.

Nein, wir haben nicht verhindern können, dass die AfD ihren Parteitag durchgeführt hat. Und doch waren wir erfolgreich!

Wir haben lautstark deutlich gemacht, dass es für die AfD keinen Raum in Berlin geben darf. Das war nicht zu überhören. Auch nicht im Livestream der AfD.

Einer, der das möglich gemacht hat, ist Bretti. Bretti hat an allen 4 Tagen jeweils ab 5:45 Uhr dafür gesorgt, dass die Technik „stand“.  Immer konzentriert, immer hilfreich, für jede Band, jede Redner*in.  Dafür soll hier man DANKE gesagt werden.

Danke Bretti!

DANKE auch an alle, die früh aufgestanden sind, um die Technik zu transportieren, DANKE an die KÜFA (das Essen war Spitze!), DANKE an die BANDS und Solist*innen, an die Redner*innen, DANKE an die Menschen, die Plakate geklebt haben und DANKE an die, die sich jeweils am frühen Morgen auf die Fahrräder gesetzt haben, um die AfDler zu „begrüßen“. DANKE auch an die Menschen, die das Lauch mitgebracht haben. Gemeinsam zu lachen, das ist wichtig!  (Hanna M.)

Die AfD ist unwählbar!

Kaum war das Band der Solidarität #unteilbar durch Halle gezogen, machten sich einige OMAS auf den Weg. Sie fuhren noch nicht nach Hause, sondern nach Merseburg (Saalekreis), das nur wenige Kilometer entfernt liegt. Hier wollte die AfD auf einer Wahlkampfveranstaltung um Stimmen werben und hatte dazu auch den Faschisten Höcke* eingeladen. Die AfD verlegte extra ihre Versammlung zeitlich nach vorn, um zu auszunutzen, dass viele Demokrat*Innen gerade in Halle ein Band der Solidarität zogen und nicht in Merseburg vor Ort sein konnten, aber sie hatte sich verrechnet:  Ganz viele Menschen kamen, um gegen die rassistische Partei zu protestieren. Und es waren erneut viele OMAS GEGEN RECHTS dabei. Redner*innen machten darauf aufmerksam, wie sich die AfD in den Parlamenten verhält, sie stört und erweist sich als die faulste Partei.  Faul, das ist sie im doppelten Sinne des Wortes.

Während dieser Protestkundgebung wurden auch Statements der OMAS GEGEN RECHTS aus  Regionalgruppen der OMAS über den Lautsprecher abgespielt, sie nannten viele Gründe, warum die AfD unwählbar ist. Für jedes Statement gab es Applaus von den jungen Leuten, die anwesend waren. Beweis dafür, dass wir OMAS GEGEN RECHTS nicht allein sind.

*Höcke darf als Faschist bezeichnet werden, dazu gibt es ein richterliches Urteil.

(Hannah)

Mahnwache am 9.4. – Kurzer Bericht

Mahnwache am 9. April 2021

STOPPT HASS UND HETZE

Mit unserer Mahnwachen wollten wir besonders auf die Gefährlichkeit von Hass und Hetze für die Demokratie und das friedliche Zusammenleben in unserer vielfältigen Gesellschaft hinweisen. Spätestens seit den NSU-Morden, den Morden in Hanau, in Kassel, in Halle (um nur einige zu nennen) konnten alle wissen, dass aus Worten Taten werden.

Die Rechtsextremisten und Rechtextremistinnen in der AFD, besonders Abgeordnete aus den Parlamenten, verbreiten ihre Brandreden über rechte Netzwerke, über Facebook, Twitter usw. (natürlich ohne die Gegenreden der Abgeordneten der demokratischen Parteien) und ermuntern so manche anderen Rechtsextremist*innen zum Handeln. 

Für die demokratischen Parteien heißt es nun, den Wählern und Wählerinnen eine ECHTE Alternative zu bieten, die Brandreden, die Menschenverachtung, die Verächtlichmachung zu entlarven. Klare Distanz zu Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Frauenfeindlichkeit und entsprechendes HANDELN sind ein weiteres Mittel um Diskriminierung und Ausgrenzung entgegen zu treten.

Übrigens, das Schönste an den Mahnwachen sind die Ermunterungen durch sehr junge Menschen. Ein Kurzdialog von heute: „Toll, dass Ihr das macht, macht weiter so!“ Antwort: „Macht weiter so mit Fridays for Future!“

Doris Hensen, 9. April 2021

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MAHNWACHE ZUM INTERNATIONALEN TAG GEGEN RASSISMUS

Die komplette AG Antirassismus plus Verstärkung durch andere OMAS war trotz des widerlichen Wetters und wenig Publikum erschienen, um ihr Anliegen öffentlich zu machen: NEIN ZU RASSISMUS. Einige der Passagiere der Straßenbahn hielten den Daumen hoch, einige Flyer mit Artikeln der Erklärung der Allgemeinen Menschenrechte konnten wir verteilen, ein vorbeieilender Mann schrie Beschimpfungen. Wir versuchen uns vorzustellen, wie uns bei täglicher rassistischer Diskriminierung zumute wäre, und wissen, dass wir in dieser Hinsicht privilegiert sind. So lange wir können, wollen wir ein Zeichen setzen und auch in Pandemiezeiten mit unserem Statement gegen Rassismus sichtbar bleiben. (Doris)

Mahnwache zum Internationalen Frauentag

Frauen entscheiden selbst – Für bedingungslose SELBSTBESTIMMUNG – überall!

Schade, am gestrigen Freitag spazierten nur sehr wenige Menschen über den Alex, die sich für unser Anliegen hätten interessieren können. Nun, Geschäfte, die sie zu anderen Zeiten hätten aufsuchen wollen, waren fast alle geschlossen, und so gab es vielleicht nur den einen Wunsch, möglichst zügig über den Platz zu hasten, um schnellstens von dem einen ins andere Verkehrsmittel zu gelangen. Der wunderbar warme Sonnenschein, der uns OMAS so erfreute, zog die eiligen Menschen wohl eher dorthin, wo sie sich wohler fühlten, als auf dem kalten Platz, der sie zum Verweilen nicht einlud.

Und doch ergaben sich ein paar gute Gespräche. Ein Pärchen mit Fahne „Gegen Nazis“ war extra gekommen, um sich zu uns zu stellen. OMA A. unterhielt sich mit ihnen, und während wir um 4 unsere Sachen packten, zogen sie weiter. Denn in Berlin gibt es viel zu tun gegen Rechts.

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