OMAS GEGEN RECHTS BERLIN  /  Deutschland-Bündnis

80. Jahrestag des Überfalls Deutschlands auf die Sowjetunion – Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!

Der Überfall der faschistischen Wehrmacht auf die Sowjetunion jährte sich am 22.6.1941 zum 80. Mal.

Antifaschist*innen versammelten sich deshalb überall in Deutschland, um zu gedenken, zu erinnern und um zu versprechen, dass sie weiter für Frieden kämpfen werden, bis sie diesen Kampf selbst überflüssig gemacht haben.

Einige von uns Berliner*innen nahmen an der Veranstaltung auf dem Berliner Bebelplatz teil. Die Berliner VVN-BdA erinnerte dort gemeinsam mit der Berliner Geschichtswerkstatt und weiteren zivilgesellschaftlichen Gruppen von 17 bis 22 Uhr an den Überfall auf die Sowjetunion und die damit verbundenen Verbrechen.

Andere OMAS GEGEN RECHTS legten an Ehrenmalen Blumen nieder.

In einem Chat gab es folgende Nachricht an uns:

„Vielen Dank allen die heute im Gedenken an vielen Orten stehen. Ihr seid unverzichtbar und setzt ein Zeichen. Gerade jetzt so wichtig, wo die Zeichen in der Politik wieder eher auf Anspannung und erneutem Säbelrasseln stehen, als auf Entspannung und Abrüstung. Gegen Krieg, Vernichtung und Aufrüstung kann man nicht oft genug auf die Straße gehen um an die Gräuel zu erinnern, die damit verbunden waren und jeder Zeit wieder entstehen können, wenn wir nicht achtsam sind!“

Wir werden achtsam sein! Versprochen!

Bebelplatz1
Bebelplatz

Menschenrechte sind #unverhandelbar – Kundgebung und Demonstration zum Weltflüchtlingstag

82,4 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Diese Zahl ist fast identisch mit der Einwohnerzahl Deutschlands. Stellen wir uns vor, wir müssten flüchten – alle. WOHIN? UND WIE? Wie wünschten wir uns die Aufnahme irgendwo? Wie würden wir uns fühlen?

Die Zahl der Menschen, die auf der Flucht sind, hat sich in den letzten zehn Jahren verdoppelt. Nur 5 Prozent aller Geflüchteten gelangen nach Europa, die meisten finden Aufnahme in solchen Nachbarstaaten, die zu den ärmeren Ländern gehören.

Wie behandeln wir die Geflüchteten, die zu uns kommen? Wie gehen wir mit denen um, die versuchen, über das Meer nach Europa zu kommen?

Europa versagt täglich. Deutschland wird seiner besonderen Verantwortung nicht gerecht. Wir sind alle auch dafür verantwortlich!

Am 20.6.2021 fand der Weltflüchtlingstag zum 20. Mal statt. Wir OMAS GEGEN RECHTS folgten dem Aufruf eines breiten Bündnisses und versammelten uns vor der Volksbühne denn: Menschenrechte sind #unverhandelbar.

Gemeinsam forderten wir von der gegenwärtigen Bundesregierung und jeder neuen:

  • Die sofortige Evakuierung aller Lager an den EU-Außengrenzen und die selbstbestimmte Aufnahme der Menschen in aufnahmebereite Länder und Kommunen.
  • Das Ende deutscher Beteiligung an allen Frontex- und EUNAVFOR MED-Einsätzen.
  • Staatlich organisierte Seenotrettung und ein Ende der Kriminalisierung ziviler Seenotrettung
  • Sichere Fluchtwege und die Gewährleistung des Rechts auf Asyl.

Ein syrischer Flüchtling der Initiative #SyriaNotSafe erzählte uns davon, wie es ist, wenn Menschen hier in Deutschland abends ins Bett gehen und nicht wissen, ob es nicht am nächsten Tag die Polizei ist, die sie weckt, um sie in ein Land abzuschieben, in dem sie von Krieg und Terror bedroht sind.

Die Innenminister der CSU/CDU haben den Abschiebungsstopp für Syrien beendet.

Nach der Kundgebung am Rosa-Luxemburg-Platz nahmen viele Teilnehmer*innen noch an der Demonstration zum Brandenburger Tor und an der Abschlusskundgebung dort teil.

WIR HABEN PLATZ!

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Die Schule darf kein Ort für die AfD sein!

Etwa 50 protestierende Jugendliche und junge Erwachsene sind heute Mittag vor dem Lessing-Gymnasium zusammengekommen, um gegen eine Diskussionsveranstaltung zu protestieren, die von der Schulleitung initiiert und von DialogP veranstaltet und straff durchorganisiert wurde.

Zunächst: was ist DialogP?

Träger des Projekts dialogP ist der gemeinnützige und überparteiliche Verein Kumulus e.V. aus Berlin. Der Verein wurde 1998 gegründet zum Zweck der Förderung von Kunst und Kultur, sowie von Bildung und Erziehung. Die Gründungsmitglieder des Kumulus e.V. stammen alle aus einer Schulklasse und wollten damals einfach was bewegen, selbst Verantwortung übernehmen und die Gesellschaft mitgestalten. Daher kommt auch das Vereinsmotto: „Nicht meckern, sondern handeln.“

Neben kleineren Kunstaktionen startete der Kumulus e.V. bereits im Jahr 1999 mit der Juniorwahl – heute das größte Schulprojekt zur politischen Bildung in Deutschland. Seit damals haben inzwischen 3,5 Millionen Jugendliche an dem Projekt teilgenommen und parallel zu Landtags- Bundestags- oder Europawahlen selbst eine Wahlsimulation durchgeführt. Heute enagiert sich der Kumulus e.V. hauptsächlich im Bereich der politischen Bildung an Schulen. Verschiedene weitere Projekte hat der Verein dafür ins Leben gerufen: „Juniorwahl KIDS“, „Jugend debattiert mit Spitzenkandidaten“, „Du zählst“ und das gerade aus der Wiege gehobene Projekt „K-Wahl“. Dank der Unterstützung vieler verschiedener Partner in Bund und Ländern konnte der Kumulus e.V. so bereits viele Kinder und Jugendliche erreichen und seinen Beitrag zur Demokratieförderung in unserer Gesellschaft leisten.

DialogP ist Bestandteil des Kumulus e.V.  

Das Berliner Schulgesetz sagt dazu:

„Die Schule soll Kenntnisse, Fähigkeiten, Fertigkeiten und Werthaltungen vermitteln, die die Schülerinnen und Schüler in die Lage versetzen, ihre Entscheidungen selbständig zu treffen und selbständig weiterzulernen, um berufliche und persönliche Entwicklungsaufgaben zu bewältigen, das eigene Leben aktiv zu gestalten, verantwortlich am sozialen, gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Leben teilzunehmen und die Zukunft der Gesellschaft mitzuformen.“

Aber auch:

„Einseitige politische Beeinflussung einschließlich Werbung zu politischen Zwecken sind in schulischen Veranstaltungen und auf dem Schulgelände während der Unterrichtszeit nicht zulässig.“

Um den Auftrag der politischen Bildung durchzuführen, braucht die Schule Unterstützung.

Wer sich nun auf der Website von Kumulus e.V. bzw. DialogP umschaut, wird feststellen, dass eine Unterrichtsgestaltung durch und mit DialogP ein „Rundumsorglos-Packet“ für die jeweilige Schule darstellt, die hier bucht.

Mit der Konsequenz, dass schlussendlich Lehrer und Schüler nicht mehr über die Diskussionsthemen und /oder die Teilnahme der Parteien ihrer Vertreter bzw. dazugehörigen Abgeordneten bestimmen können. Wer also Gast der Schulen ist und welche Themen behandelt werden, das bleibt dadurch ohne Einfluss des jeweiligen Gastgebers Schule oder gar der Schüler*innen.

Aus Gründen der Meinungsvielfalt sollen alle demokratischen Parteien zu Wort kommen, also auch die AfD…

Dafür jedoch sind die Jugendlichen nicht dumm genug!

Denn natürlich ist auch Ihnen klar, dass die AfD zwar demokratisch legitimiert ist, dem Wesen, dem Auftreten und ihrem Inhalt (Parteiprogramme Bund u. Länder) nach aber eben keine demokratische Partei ist. Durch die Grundsätze von DialogP muss die Schule dem Auftreten der AfD in diesem Rahmen zustimmen. Ganz nach dem Motto: „Alles oder nix!“ Schulleitung friss… oder mach deinen Politikunterricht selbst, ich bin keine Lehrerin, aber das stelle ich mir ziemlich mühsam vor.

Hier (Lessing-Gymnasium im Wedding) wie leider eben an vielen Schulen bundesweit gab und gibt es immer wieder Nazilehrer, Faschisten, deren Gedankengut die Kids ausgeliefert sind. Hier sind engagierte Eltern gefragt oder eben OMAS…

Allzuschwer dürfte es dem Schulleiter Michael Wüstenberg jedoch nicht gefallen sein, einem ehemaligen Abiturienten in diesem Rahmen die Tore zu öffnen, wenn er denn sprechen will: Der AfD-Abgeordnete Franz Kerker hat 1997 am Lessing-Gymnasium sein Abitur abgelegt.

Er ist ehemaliges CDU-Mitglied, aber seit 2014 Mitglied der AfD und seit 2016 Mitglied des Abgeordnetenhauses. Der Ärger, den er heute vor den Toren seiner alten Penne bekam, dürfte ihm bekannt vorkommen, denn auch 2018 bekam er Gegenwind bereits von einer anderen Schülerschaft weil er an ihrer Schule sprechen wollte.

Damit nicht genug…

Aus dem Demo-Ticker bekam ich diese Info:

Der AfD Nazi Götz Frömming unterrichtete ausgerechnet Politikwissenschaften, Geschichte und Deutsch am Lessing-Gymnasium-Berlin. Bis Januar 2016 war er stellvertretender Landesvorsitzender der AfD, für die er ebenfalls jahrelang als Pressesprecher agierte.

Betrachtet man nun auch noch die Haltung der Schulleitung in Person des Michael Wüstenberg, ergibt sich ein Bild, das mich als Mutter von drei Kindern erschaudern lässt: denn ihm ist es zu verdanken, dass 13 Schüler*innen seiner Schule, die für Fridays for Future eingetreten sind, unter Bezugnahme auf Ihre Versetzung unter Druck gerieten.

Dazu dann noch ein Auszug aus dem Leitbild der Schule…

Vielfalt

Wir sind geprägt von vielfältigen Kulturen, Religionen bzw. Weltanschauungen und unterschiedlichen sozialen Verhältnissen. Diese verstehen und nutzen wir in der Lessing-Gemeinschaft als Chance.

Und weiter…

Gegenseitige Wertschätzung

Wir pflegen Umgangsformen, die Ausdruck von gegenseitiger Achtung sind. Großen Wert legen wir auf Einhaltung der für uns verbindlichen Regeln.

Ich war sehr gerne heute als Rückendeckung für die Schüler vor Ort, die sich nicht in ein braves Frage-und-Antwort-Spiel setzen wollen.

Zeuge war ich, als einige Schüler*innen des Lessing-Gymnasiums ins Schulgebäude wollten, aber nicht eingelassen wurden, weil sie aus der Menge der Demonstrant*innen hinüber gingen.

Ein Vertreter der Presse wurde von Polizist*innen bedrängt, was leider inzwischen geradezu Anschauungsunterricht geworden ist, für das mindestens teilweise Nichtfunktionieren unserer Demokratie.

Das Polizeiaufgebot war zwar überschaubar, in Anbetracht der Tatsache, dass es sich bei den etwa 50 Demonstrant*innen um meist minderjährige Schüler handelte, skandalös groß.

(Anne)

Jeder Stolperstein

Jeder Stolperstein erinnert an einen Menschen.

Jeder Stolperstein erinnert an Leid, Verfolgung und Tod.

Jeder Stolperstein erinnert auch an all diejenigen Opfer, für die die Stolpersteine fehlen.

Jeder Stolperstein ist uns eine Mahnung!

(Insgesamt wurden am 4. Juni vor sieben Häusern am Bundesplatz zwanzig neue Stolpersteine verlegt.  Danke an die Initiative Bundesplatz und alle, die dazu beigetragen haben, die Verlegung möglich zu machen. Fotos: Frieda)

Danke Bretti, danke Antifaschist*innen

Zwei Wochenenden, vier Tage Protest gegen den Landesparteitag liegen hinter uns. Den Protest organisierte ein breites Bündnis.

Nein, wir haben nicht verhindern können, dass die AfD ihren Parteitag durchgeführt hat. Und doch waren wir erfolgreich!

Wir haben lautstark deutlich gemacht, dass es für die AfD keinen Raum in Berlin geben darf. Das war nicht zu überhören. Auch nicht im Livestream der AfD.

Einer, der das möglich gemacht hat, ist Bretti. Bretti hat an allen 4 Tagen jeweils ab 5:45 Uhr dafür gesorgt, dass die Technik „stand“.  Immer konzentriert, immer hilfreich, für jede Band, jede Redner*in.  Dafür soll hier man DANKE gesagt werden.

Danke Bretti!

DANKE auch an alle, die früh aufgestanden sind, um die Technik zu transportieren, DANKE an die KÜFA (das Essen war Spitze!), DANKE an die BANDS und Solist*innen, an die Redner*innen, DANKE an die Menschen, die Plakate geklebt haben und DANKE an die, die sich jeweils am frühen Morgen auf die Fahrräder gesetzt haben, um die AfDler zu „begrüßen“. DANKE auch an die Menschen, die das Lauch mitgebracht haben. Gemeinsam zu lachen, das ist wichtig!  (Hanna M.)

Wunschkonzert – Protest gegen den Landesparteitag der AfD

Das Leben ist kein Wunschkonzert. Das musste auch die Berliner AfD an diesem Wochenende erleben. Und am nächsten Wochenende wird nachgelegt! Punk, RAP, Metal und andere Hardcore Musik schallte hinüber ins Zelt der AfD. Aus gewöhnlich gut informierten Kreisen erfuhren die OMAS GEGEN RECHTS, dass sich die Anhängerinnen der rechtsextremen Partei mehrfach beschwerten: Die Musik sei zu laut.

Genauso war es gedacht. Weil wir gemeinsam laut sein müssen gegen Rassismus, Rechtsextremismus, Nazis und ihre Steigbügelhalter*innen.

Die Partei tagte auf einem landeseigenen Acker, den ihr das Land Berlin vermietet hat, in einem schnell erbauten Zelt und bewacht von einem „passendem“ Sicherheitsdienst. RBB berichtet: „Die Sicherheitsfirma „German Security“ hat oft damit geworben, Kooperationspartner der Polizei in Brandenburg zu sein. Nun hat die Behörde die Zusammenarbeit jedoch auf Eis gelegt, weil der Firma Verbindungen zur Neonaziszene vorgeworfen werden.“ Um das Gelände herum ließ die AfD einen Metallzaun errichten. Die Polizei sicherte die Veranstaltung der Rechtsextremen mit gewohnt großem Einsatz.

Die OMAS GEGEN RECHTS unterstützen das Protestbündnis gegen den Landesparteitag der AfD – Antifaschismus eint die Generationen. Spaß hatten wir auch, besonders mit BABSI TOLLWUT, die gut zu uns passt. Ab heute hat sie einen Button der OMAS GEGEN RECHTS, und wir empfehlen sie gern weiter. Und was empfehlen wir für das nächste Wochenende? Breite Proteste gegen den Landesparteitag der AfD. Beats für Solidarität! Livemusik für alle und alle, die Glück haben, treffen auf die eine oder die andere OMA GEGEN RECHTS.

RECHTEN VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN WIDERSPRECHEN – OMAS aus Berlin noch einmal in Halle

Am Montag, dem 31. Mai fanden auf dem Marktplatz von Halle gleichzeitig drei Kundgebungen statt, die gegensätzlicher nicht hätten sein können: Querdenker*innen forderten z.B. „Freiheit statt Maskerade“  vor der Marienkirche (dabei die Freiheit nutzend!), der rechtsradikale Sven L. stieg am gegenüberliegenden Rand des Platzes mal wieder auf das Dach seines Wagens und in der Mitte des Platzes versammelte sich das Hallenser Bündnis gegen Rechts zu einem Protestbündnis, darunter die OMAS GEGEN RECHTS als Mitaufruferinnen.

Nicht nur zahlenmäßig war das Bündnis weit überlegen, von den Querdenker*innen und Sven L. war so gut wie nichts zu vernehmen. Die jungen Leute vom Bündnis trugen 20m lange Banner auf denen „RECHTEN VERSCHWÖRUNGSIDEOLOGIEN WIDERSPRECHEN“ und „KEINE ZUSAMMENARBEIT MIT DER EXTREMEN RECHTEN“ stand. Ersteres zog eine Abstandslinie zu den Querdenker*innen, das zweite Banner wurde S.Liebig und seiner Minitruppe entgegengehalten. Immer wieder schirmten die jungen Leute mit dem roten Banner die Menschen der Gegenkundgebung gegen aufdringliche, rechte Livestreamer ab und am Ende der Veranstaltung verhinderten sie und die Polizei, dass der aufgebrachte Sven L. zu den Gegendemonstrant*innen gelangen konnte.

Der Weg von Berlin nach Halle ist realtiv kurz und so hatten wir uns kurzfristig entschieden, die OMAS in Halle zu unterstützen.

Die AfD ist unwählbar!

Kaum war das Band der Solidarität #unteilbar durch Halle gezogen, machten sich einige OMAS auf den Weg. Sie fuhren noch nicht nach Hause, sondern nach Merseburg (Saalekreis), das nur wenige Kilometer entfernt liegt. Hier wollte die AfD auf einer Wahlkampfveranstaltung um Stimmen werben und hatte dazu auch den Faschisten Höcke* eingeladen. Die AfD verlegte extra ihre Versammlung zeitlich nach vorn, um zu auszunutzen, dass viele Demokrat*Innen gerade in Halle ein Band der Solidarität zogen und nicht in Merseburg vor Ort sein konnten, aber sie hatte sich verrechnet:  Ganz viele Menschen kamen, um gegen die rassistische Partei zu protestieren. Und es waren erneut viele OMAS GEGEN RECHTS dabei. Redner*innen machten darauf aufmerksam, wie sich die AfD in den Parlamenten verhält, sie stört und erweist sich als die faulste Partei.  Faul, das ist sie im doppelten Sinne des Wortes.

Während dieser Protestkundgebung wurden auch Statements der OMAS GEGEN RECHTS aus  Regionalgruppen der OMAS über den Lautsprecher abgespielt, sie nannten viele Gründe, warum die AfD unwählbar ist. Für jedes Statement gab es Applaus von den jungen Leuten, die anwesend waren. Beweis dafür, dass wir OMAS GEGEN RECHTS nicht allein sind.

*Höcke darf als Faschist bezeichnet werden, dazu gibt es ein richterliches Urteil.

(Hannah)