OMAS GEGEN RECHTS Berlin / Deutschland-Bündnis
VIELFALT, MENSCHENWÜRDE, GERECHTIGKEIT, VERANTWORTUNG, TEILHABE, SOLIDARITÄT
Weil es notwendig ist und weil es uns wichtig ist nehmen wir an Mahnwachen teil. So waren wir auch am Freitag erneut bei der Mahnwache bei der Synagoge in der Brunnenstraße, an der es einen Anschlag gab. Kerzen und Blumen und Schilder zeugen von der Solidarität der Kiezbewohner*innen.
Die Mahnwachen werden voraussichtlich fortgesetzt.
„Der Anschlag in Halle (Saale) am 9. Oktober 2019 war der Versuch eines Massenmordes an Juden an Jom Kippur, dem höchsten jüdischen Feiertag. Zuvor hatte der rechtsextreme Täter Stephan Balliet (B.) Datum, Ziel und die antisemitischen Motive seines Anschlags im Internet bekanntgegeben. Er versuchte mit Waffengewalt in die Synagoge im Paulusviertel einzudringen, um dort versammelte Menschen zu töten, jedoch erfolglos. Danach erschoss er vor dem Gebäude die Passantin Jana Lange und im Imbiss „Kiez-Döner“ den Gast Kevin Schwarze. Auf seiner Flucht versuchte er, weitere Personen zu erschießen, und verletzte zwei. Den Tatverlauf übertrug er per Helmkamera als Livestream. B. wurde am selben Tag gefasst und war geständig. Er wurde am 21. Dezember 2020 vom Oberlandesgericht Naumburg unter anderem wegen zweier Morde und 68 Mordversuchen zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt.“(Wikipedia)
Die, die den Hass sähen, die sind noch da. Wir sehen und erleben sie bei vielen unserer Gegenproteste. Sie bereiten vor, was einzelne ausführen. Noch immer steht der Hassprediger Sven Liebich auf dem Hallenser Marktplatz – obwohl er inzwischen mehrfach verurteilt wurde. Die Mühlen der Justiz mahlen langsam.
Gestern in Blankenburg – auf einer Veranstaltung der #noAfD wurden wieder antismitische Codes beutzt – zum Beispiel der von den „Strippenziehern“.
Unser Erinnern soll auch eine Mahnung sein: Wir müssen aufmerksam bleiben und uns überall und immer wieder gegen Antisemitismus und Hass engagieren.
Am 16.9. machen wir einen Betriebsausflug – einige OMAS GEGEN RECHTS sind zwar noch im Urlaub, aber andere schon ganz gespannt auf ihre erste Sitzdemo.
Der Anlass ist leider traurig – in Magdeburg wollen sich schon wieder Menschen versammeln, gegen deren Hetze wir protestieren müssen. Verschwörungsideologen aller Couleur sind angekündigt, vermutlich wird die Hälfte nur per Video zugeschaltet – aber die andere Hälfte reicht auch, um Protest notwendig zu machen – denn sie ziehen den braunen Sumpf an wie Licht die Motten.
Sie wollen aufstehen – wir setzen uns hin!
7.09.23 – 18:00 Uhr – S-Bahnhof Oranienburg – weil es sein muss!
Erich Mühsam wurde im KZ Oranienburg von deutschen Faschisten ermordet. Unser lauter Protest gegen Höcke ist gleichzeitig Erinnerung und Mahnung.
Erich Mühsam
Trotz allem Mensch sein. Mensch bei allem bleiben
und seinen Menschen nicht verkümmern lassen,
wenn selbst die Sterne schon in Dunst verblassen,
geängstigt von dem Spuk, den Menschen treiben.
Mensch sein heißt nicht in Duldsamkeit verweiben.
Mensch sein erlaubt, befiehlt, den Feind zu hassen.
Mensch sein heißt Unrecht bei der Gurgel fassen
und es mit jedem Keim zu Staub zerreiben.
Trotz allem Mensch sein, wär’s auch mit dem Messer!
Doch dem, der Menschen tötet, sei verkündigt:
Vergossnes Blut fließt durch Gewissenssiebe.
War vor der Bluttat deine Seele besser,
so hast du dich am Menschentum versündigt.
Rein bleibt der Mensch, der Blut vergießt aus Liebe
Wir müsen morgen nach Blankenburg! Eigentlich sind wir noch müde von all den anderen Aktivitäten, wir haben nicht einmal Zeit zum Berichten – aber wenn die AfD ein heimliches Sommerfest feiern will, braucht sie unseren lauten Widerspruch.
#b2503
Frauen aus Afghanistan protestieren gegen die Verhältnisse in ihrem Land und ziehen nach Brüssel, um Politiker*innen zu bewegen, sich mehr für die Rechte der Frauen in Afghanistan einzusetzen. Beginn in Berlin – 5.3.2023
Die Aktion wird von zivilgesellschaftlichen Organisationen unterstützt – eine davon – OMAS GEGEN RECHTS /Deutschland-Bündnis
#b3101und #b0102
Vor dem Roten Rathaus findet gegenwärtig (und zwar die ganze Nacht über!) die 5. Wintermahnwache gegen Obdachlosigkeit und Zwangsräumungen statt. Organisiert von unseren Freund*innen aus dem „Bündnis gemeinsam gegen Obdachlosigkeit und Zwangsräumungen“. Aktivist*innen aus der ganzen Bundesrepublik sind angereist. Siehe auch die Presseerklärung auf unserer Webseite. Heute gab es schon heftigen Sturm und Regen in Berlin, als sollte uns allen bewiesen werden, dass ohne ein Obdach keine normale Teilhabe am Leben möglich ist. Wohnen ist ein Menschenrecht! (Danke für die Fotos an J.K.)
Immer noch oder Schon wieder da? – 5. Wintermahnwache gegen Obdachlosigkeit und Zwangsräumungen
Vom 30. Januar bis zum 1. Februar lädt das „Bündnis gemeinsam gegen Obdachlosigkeit und
Zwangsräumungen“ zum wiederholten Male zu Aktionstagen. Noch immer wird zu wenig
getan, um Obdachlosigkeit bis 2030 zu beenden – das ist ein Skandal!
Immer mehr Menschen (mehr als 50.000) mit und ohne Migrations- oder Fluchtgeschichte
werden in Berlin in entrechtenden, zwangsgemeinschaftlichen Massen- und
Notunterunterkünften untergebracht. es gibt keinen eigenen Rückzugsort. In der Kältehilfe
haben die Menschen haben pünktlich am Abend zu erscheinen, es finden entwürdigende
Taschen- und Personenkontrollen statt und sie werden am frühen Morgen wieder auf die
Straße geschickt.
Tausende versuchen ohne Obdach auf der Straße zu überleben. Knapp 1.500
Zwangsräumungen jährlich in Berlin erhöhen die Zahl an Menschen ohne
Obdach weiter. Profitinteressen sind noch immer wichtiger als das Menschenrecht auf eine
eigene Wohnung. Obdachlose Menschen werden in unserer Gesellschaft abgewertet und
ausgegrenzt. Sie werden aus dem öffentlichen Raum vertrieben, erhalten Platzverweise und
Aufenthaltsverbote. Durch das Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
(ASOG) werden sie kriminalisiert. Noch immer haben sie keinen uneingeschränkten,
niedrigschwelligen Zugang zum Gesundheitssystem. Obdachlose Menschen werden immer
wieder Opfer schwerer Gewalttaten. All das müsste nicht sein. Deshalb halten wir seit 5
Jahren Mahnwachen am Roten Rathaus ab.
Wir fordern, dass allen wohnungslosen Menschen mit und ohne ID eine eigene Wohnung
angeboten wird. Alternative selbstgewählte Wohnwünsche und Wohnbedürfnisse müssen
anerkannt, ermöglicht, respektiert und geschützt werden. Solange dies nicht möglich ist,
kommen als kurzfristige Alternative nur Unterkünfte z.B. in Apartments, Hotels, Pensionen
oder anderen leerstehenden geeigneten Objekten in Frage und nicht die Unterbringung in
zwangsgemeinschaftlichen Notunterkünften. Es gibt in Berlin genug leerstehende Gebäude
und brachliegende Grundstücke, die mit wenigen Mitteln zum Wohnen hergerichtet und in
selbstverwalteten Strukturen genutzt werden können.
Wir laden die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Katja Kipping, sowie den Senator
für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Andreas Geisel, zur Mahnwache ein. Nur sie können die Aufdeckung und Zwangsverwaltung und das Zur-Verfügung-Stellen von spekulativem Leerstand bei den zuständigen Stellen in Auftrag geben.
Die diesjährige Mahnwache beginnt erstmalig mit einem Austauschtreffen am 30. Januar 19
Uhr in der Linie206 (Linienstraße 206 in Berlin Mitte). Aktuelle und ehemals von
Wohnungslosigkeit betroffene Menschen aus der ganzen Republik kommen ins Gespräch
mit organisierten Selbstvertretungen und Engagierten aus Berlin. Verschiedene Sichtweisen,
Probleme und Lösungen werden diskutiert und der Abend von einem Awarenessteam
begleitet. Die #Schlafplatzorga wird die plenierenden mit einer Küfa (Küche für
Alle) versorgen.
Am 31. Januar wird alljährlich die Bundes Wohnungslosenstatistik veröffentlicht. Aus diesem
Anlass wurden 2020 in Berlin Obdachlose Menschen auf der Straße gezählt, was erheblichen
Widerstand von Betroffenen selbst auslöste.
Die Mahnwache findet seit 2019 regelmäßig vor dem Roten Rathaus statt. Sie beginnt gegen
16 Uhr und wird begleitet von musikalischen Beiträgen und der symbolischen Speisung (19
Uhr) durch die Berliner Obdachlosenhilfe sowie einem breiten solidarischen Programm.
In diesem Jahr sind wir mit unserem Anliegen nicht allein: Parallel organisiert das
Bündnis „schlafen statt strafen“ in Dortmund vom 28.01. – 05.02.2023 eine Mahnwache
gegen die Vertreibung aus der Innenstadt. Auch in anderen Städten gibt es Bündnisse und
Netzwerke engagierter Menschen, die sich gegen Obdachlosigkeit engagieren.
Wir vernetzen uns, erarbeiten konkrete Vorschläge und werden solange Mahnwachen
abhalten, bis unsere Forderungen erfüllt sind. Es ist möglich, Wohnungslosigkeit und
Obdachlosigkeit zu überwinden!
Bündnis gemeinsam gegen Obdachlosigkeit und Zwangsräumungen
info@bündnis-gegen-obdachlosigkeit.de
Die OMAS GEGEN RECHTS unterstützen die Aktionen!
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