OMAS GEGEN RECHTS Berlin  /  Deutschland-Bündnis

Marsch nach Brüssel

Frauen aus Afghanistan protestieren gegen die Verhältnisse in ihrem Land und ziehen nach Brüssel, um Politiker*innen zu bewegen, sich mehr für die Rechte der Frauen in Afghanistan einzusetzen. Beginn in Berlin – 5.3.2023
Die Aktion wird von zivilgesellschaftlichen Organisationen unterstützt – eine davon – OMAS GEGEN RECHTS /Deutschland-Bündnis

Wohnen ist ein Menschenrecht!

#b3101und #b0102

Vor dem Roten Rathaus findet gegenwärtig (und zwar die ganze Nacht über!) die 5. Wintermahnwache gegen Obdachlosigkeit und Zwangsräumungen statt. Organisiert von unseren Freund*innen  aus dem „Bündnis gemeinsam gegen Obdachlosigkeit und Zwangsräumungen“. Aktivist*innen aus der ganzen Bundesrepublik sind angereist. Siehe auch die Presseerklärung auf unserer Webseite. Heute gab es schon heftigen Sturm und Regen in Berlin, als sollte uns allen bewiesen werden, dass ohne ein Obdach keine normale Teilhabe am Leben möglich ist. Wohnen ist ein Menschenrecht! (Danke für die Fotos an J.K.)

5. Wintermahnwache gegen Obdachlosigkeit und Zwangsräumungen (Pressemitteilung)

Immer noch oder Schon wieder da? – 5. Wintermahnwache gegen Obdachlosigkeit und Zwangsräumungen
Vom 30. Januar bis zum 1. Februar lädt das „Bündnis gemeinsam gegen Obdachlosigkeit und
Zwangsräumungen“ zum wiederholten Male zu Aktionstagen. Noch immer wird zu wenig
getan, um Obdachlosigkeit bis 2030 zu beenden – das ist ein Skandal!
Immer mehr Menschen (mehr als 50.000) mit und ohne Migrations- oder Fluchtgeschichte
werden in Berlin in entrechtenden, zwangsgemeinschaftlichen Massen- und
Notunterunterkünften untergebracht. es gibt keinen eigenen Rückzugsort. In der Kältehilfe
haben die Menschen haben pünktlich am Abend zu erscheinen, es finden entwürdigende
Taschen- und Personenkontrollen statt und sie werden am frühen Morgen wieder auf die
Straße geschickt.
Tausende versuchen ohne Obdach auf der Straße zu überleben. Knapp 1.500
Zwangsräumungen jährlich in Berlin erhöhen die Zahl an Menschen ohne
Obdach weiter. Profitinteressen sind noch immer wichtiger als das Menschenrecht auf eine
eigene Wohnung. Obdachlose Menschen werden in unserer Gesellschaft abgewertet und
ausgegrenzt. Sie werden aus dem öffentlichen Raum vertrieben, erhalten Platzverweise und
Aufenthaltsverbote. Durch das Allgemeine Sicherheits- und Ordnungsgesetzes
(ASOG) werden sie kriminalisiert. Noch immer haben sie keinen uneingeschränkten,
niedrigschwelligen Zugang zum Gesundheitssystem. Obdachlose Menschen werden immer
wieder Opfer schwerer Gewalttaten. All das müsste nicht sein. Deshalb halten wir seit 5
Jahren Mahnwachen am Roten Rathaus ab.
Wir fordern, dass allen wohnungslosen Menschen mit und ohne ID eine eigene Wohnung
angeboten wird. Alternative selbstgewählte Wohnwünsche und Wohnbedürfnisse müssen
anerkannt, ermöglicht, respektiert und geschützt werden. Solange dies nicht möglich ist,
kommen als kurzfristige Alternative nur Unterkünfte z.B. in Apartments, Hotels, Pensionen
oder anderen leerstehenden geeigneten Objekten in Frage und nicht die Unterbringung in
zwangsgemeinschaftlichen Notunterkünften. Es gibt in Berlin genug leerstehende Gebäude
und brachliegende Grundstücke, die mit wenigen Mitteln zum Wohnen hergerichtet und in
selbstverwalteten Strukturen genutzt werden können.
Wir laden die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Katja Kipping, sowie den Senator
für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen, Andreas Geisel, zur Mahnwache ein. Nur sie können die Aufdeckung und Zwangsverwaltung und das Zur-Verfügung-Stellen von spekulativem Leerstand bei den zuständigen Stellen in Auftrag geben.

Die diesjährige Mahnwache beginnt erstmalig mit einem Austauschtreffen am 30. Januar 19
Uhr in der Linie206 (Linienstraße 206 in Berlin Mitte). Aktuelle und ehemals von
Wohnungslosigkeit betroffene Menschen aus der ganzen Republik kommen ins Gespräch
mit organisierten Selbstvertretungen und Engagierten aus Berlin. Verschiedene Sichtweisen,
Probleme und Lösungen werden diskutiert und der Abend von einem Awarenessteam

begleitet. Die #Schlafplatzorga wird die plenierenden mit einer Küfa (Küche für
Alle) versorgen.
Am 31. Januar wird alljährlich die Bundes Wohnungslosenstatistik veröffentlicht. Aus diesem
Anlass wurden 2020 in Berlin Obdachlose Menschen auf der Straße gezählt, was erheblichen
Widerstand von Betroffenen selbst auslöste.
Die Mahnwache findet seit 2019 regelmäßig vor dem Roten Rathaus statt. Sie beginnt gegen
16 Uhr und wird begleitet von musikalischen Beiträgen und der symbolischen Speisung (19
Uhr) durch die Berliner Obdachlosenhilfe sowie einem breiten solidarischen Programm.
In diesem Jahr sind wir mit unserem Anliegen nicht allein: Parallel organisiert das
Bündnis „schlafen statt strafen“ in Dortmund vom 28.01. – 05.02.2023 eine Mahnwache
gegen die Vertreibung aus der Innenstadt. Auch in anderen Städten gibt es Bündnisse und
Netzwerke engagierter Menschen, die sich gegen Obdachlosigkeit engagieren.
Wir vernetzen uns, erarbeiten konkrete Vorschläge und werden solange Mahnwachen
abhalten, bis unsere Forderungen erfüllt sind. Es ist möglich, Wohnungslosigkeit und
Obdachlosigkeit zu überwinden!
Bündnis gemeinsam gegen Obdachlosigkeit und Zwangsräumungen
info@bündnis-gegen-obdachlosigkeit.de

Die OMAS GEGEN RECHTS unterstützen die Aktionen!

Die AfD rief und Antifaschist*innen kamen

Wieder einmal hatte sich die rechtsextreme AfD den Platz vor dem Schloss Charlottenburg als Kundgebungsort ausgesucht. Die Partei, die man JETZT ERST RECHT nicht wählen darf, mobilisierte und wer kam?

Nur knapp 100 Menschen versammelten sich vor der Bühne der Schreihälse, zustimmend, aber ohne Begeisterung hörten sie den unanständigen Hetztiraden zu.

Wesentlich mehr Zulauf hatten die Gegenkundgebungen, ca. 170 Menschen machten klar, was sie von der AfD halten. Sie waren aber in viel zu großer Enfernung plaziert und erneut hinter Gitter gestellt. Davor eine Polizistin mit Hund. Wozu das? Damit die demonstrierenden Mitglieder und Sympathisanten der SPD, FDP, Linken, der Grünen und die vielen Antifaschist*innen aus unterschiedlichen Gruppierungen (OMAS GEGEN RECHTS waren auch dabei) nicht über die Gitter springen und die AfD-Kundgebung stürmen? Der Hund reagierte schon, als eine einzelne Journalistin in ca. 20 m Entfernung vorbeiging und die Polizistin hatte offenbar Mühe, ihn zur Ruhe zu bringen. Folge? Die Journalistin wurde aufgefordert, sich zu entfernen. Der Einsatz eines Hundes als Drohgebärde gegen solche Gegenkundgebungen ist unangemessen! Und ein Armutszeugnis für unsere Gesellschaft ist es, wenn wir weiterhin zulassen, dass Hunden während ihrer Ausbildung die Luft abgeschnürt wird, oder sie sonstwie schmerzhaft „erzogen“ werden. Siehe auch Artikel in der TAZ – KLICK.

Die AfD-Veranstaltung wurde viel früher als erwartet beendet, ein gutes Zeichen! Hoffentlich verschwindet die rechtsextreme Partei auch bald aus dem Parlament.

H.

Die Partei "Die Basist verbreitet antisemitsche Verschwörungsideologie

Redebeitrag – Antisemiten raus aus den Kiezen!

Hallo liebe Nachbar*innen, Demonstrierende und Schaulustige,

mittlerweile haben die Querdenker ihre Hausaufgaben gemacht und verstanden, dass Reichsfahnen, AfD-Sticker und Russland-Flaggen eventuell nicht der beste Look für den Prenzelberg sind. Stattdessen wedeln sie nun die Banner der Partei, für welche sie aktiv Wahlkampf betreiben. Es handelt sich also um Wahlkampfveranstaltungen für die Basis.

Die Basis behauptet von sich, weder rechts noch links zu sein. Mit möglichst inhaltsleeren Phrasen wie „Freiheit, Achtsamkeit und Machtbegrenzung“ im Programm versuchen sie, möglichst weite Teile der Gesellschaft anzusprechen, vom Althippie-Kristallschamanen bis zum Pegida-Wutbürger. Diese wundern sich dann darüber, wenn ihnen die Antifa oder die Omas gegen Rechts auf der anderen Straßenseite gegenüberstehen und sie damit konfrontieren, dass sie mit und für Antisemiten auf die Straße gehen.

Antisemitismus ist keine Erfindung der Nazis. Schon im Mittelalter erzählte der europäische Klerus Verschwörungsmythen darüber, dass wir Jüd*innen rituell Kinder für ihr Blut ermorden würden oder dass wir die Brunnen mit der Pest vergiftet hätten, weil man sich nicht erklären konnte, dass die Menschen in den jüdischen Ghettos nur aufgrund überlegener Körperhygiene und tradiertem medizinischem Fachwissen eine längere Lebenserwartung hatten. So gesehen hat sich hierzulande also seit einem Jahrtausend kaum etwas geändert. Aus dem 14. Jahrhundert stammen auch die Stereotypen des jüdischen Geldhändlers, da es eines der wenigen Geschäfte war, mit welchem Juden in deutschen Städten geduldet wurden, da uns die Mitgliedschaft in Zünften untersagt war. In Flugblättern wurde vom „Judenwucher“ gewarnt und in Pogromen folgten diesen Vorurteilen Mord und Totschlag. Es war und ist eine simple Erklärung, die die Verantwortung für alles Böse in der Welt auf eine Minderheit abwälzt, damit sich der Pöbel nicht mit der unbequemen Realität zufriedengeben muss, dass die Institutionen der Herrschaft aufgrund von Inkompetenz, Ignoranz und Egoismus versagen.

Dieser Stereotyp von uns Jüd*innen als Menschen, die ein Volk durch Wucher und Zinsen kontrollieren, insgeheim Kinderblut trinken und Krankheit und Krieg schüren, hält sich also beständig seit tausend Jahren. Heute verwendet die vernetzte Rechte sogenannte Dogwhistles, um ihren Antisemitismus zu verbergen: Dann ist nicht von uns Jüd*innen die Rede, sondern von Globalisten, vom Deep State, von Finanzeliten, die aus dem Hintergrund die Fäden ziehen.

Häufig werden diese Narrative mit Holocaust-Relativierung gekoppelt. Hier kommt Die Basis ins Spiel. Der Rechtsanwalt Reiner Fuellmich, Bundesvorstand der Basis, der viele Querdenker für eine angebliche Schadensersatz-Sammelklage um jeweils 800 Euro betrogen hat, wurde für seinen Antisemitismus wegen Volksverhetzung verurteilt. Fuellmich behauptete in seinen Videos, dass seiner Ansicht nach nicht Hitler, sondern das amerikanische Finanzsystem am Holocaust schuld sei. Er sagte auch, dass die Bundesregierung Konzentrationslager für Nichtgeimpfte einrichten würde und eine organisierte Massentötung durch den Impfstoff plane.

Fuellmich verteidigt auch den Corona-Verharmloser Sucharit Bhakdi, Bundestagskandidat für die Basis, der in einem Interview die Juden Israels aufgrund der dortigen Impfstrategie kurzerhand zu einem Tätervolk machte. Er behauptete wörtlich, es sei „das Schlimme an den Juden“, dass es kein Volk gäbe, das besser lerne als sie. Dass sie das „Erzböse“ aus Deutschland gelernt hätten und Israel so nun in etwas verwandelt hätten, dass noch schlimmer sei als Deutschland. Noch einmal: Ein Bundestagskandidat der Basis sagt, die Impfstrategie Israels sei schlimmer als der Holocaust.

Mehrere Bundestagskandidaten der Partei die Basis, Michael Fritsch und Artur Helios, zeigten auf Demonstrationen in Dresden den Hitlergruß. Helios forderte dabei dazu auf, alle Verantwortlichen für die Corona-Maßnahmen in Deutschland auf Listen zu sammeln und dann zu töten.

Die Basis ist ergo eine offen antisemitische Partei von Holocaust-Verharmlosern. Und da ich nicht glauben kann, dass Menschen ein Jahr lang hinter Plakaten und Fahnen einer Partei marschieren, ohne diese auch nur einmal zu googeln, ist jedes einzelne Mitglied dieser Wahlkampfveranstaltungen entweder Steigbügelhalter für Antisemiten und Nazis oder selber einer.

Nur noch eines in eigener Sache: Ich habe keine andere Wahl, als Antisemitismus persönlich nehmen. Ich bin als Antifaschist geboren worden. Und wenn Oliver Becker, der Stammgast und Mitorganisator der Freedom Parade ist, mich zum wiederholten Male anpöbelt, muss ich ihm eines sagen: Meine Oma hat nicht Auschwitz und Bergen-Belsen überlebt, damit ihr die Maske in meinem Gesicht als modernen Hitlergruß bezeichnen könnt.

Falls ich gestottert haben sollte: Antisemiten raus aus den Kiezen!

Joseph

Die OMAS GEGEN RECHTS Berlin bedanken sich herzlich bei Joseph. Er unterstützt uns regelmäßig, nicht nur mit Redebeiträgen.

#Letafgangirlslearn – Kundgebung auf dem Alexanderplatz

Die Frauen und Mädchen in Afghanistan brauchen unsere Solidarität, deshalb folgten wir dem Aufruf einer bundesweiten Vernetzungsgruppe und nahmen an der Kundgebung auf dem Alexanderplatz #Letafgangirlslearn teil.

Ein kurzes Gespräch hatte ich mit einem Paar, die aus London gekommen waren – nicht für die Demo, sondern eigentlich für ein Weihnachtsfest mit der Familie. Sie eine Iranerin, er ein Deutscher, war beiden aber auch sehr wichtig heute auf dem Alexanderplatz dabei zu sein.

Wir hörten kämpferische Reden und auch wenn wir nicht alles verstanden haben, fühlten wir uns wohl unter den ca. 400 Menschen, die auch im Nieselregen ausharrten. Viele Iraner*innen solidarisierten sich. Nach anderthalb Stunden, als es bereits stärker regnete, sind wir dann doch gegangen. Und das war offenbar gut so, denn wir erfuhren aus dem Internet, dass es dann noch eine Rede gab, deren Inhalte wir auf keinen Fall hätten teilen können. Wir teilen aber mit Euch ein paar Bilder von Transparenten. Es war wiederum ein bekannter Nazi-Fotograf unterwegs. Insofern mein Rat: Bitte setzt sicherheitshalber die Maske auf.

Hannah

Kein Duell – Dokumentation eines Redebeitrages – #b0901 #teamJanB

Liebe Antifaschist*innen, liebes Rundfunktanzorchester, lieber Jan Böhmermann, liebe Besucher*innen der Show in der Schmelinghalle,

schön, dass es Euch gibt.

Euch da drinnen in der Max-Schmeling-Halle wünschen wir nachher einen tollen Abend und sagen mal gleich, dass wir nicht Euretwegen hier sind und hoffen, dass Ihr uns drinnen nicht hört.

Wir sind hier, weil ein Möchtergerngroß und sein Umhang, nein sein Anhang, und eine Kleinstpartei ohne Basis sich ein Duell wünschen. Ein Duell mit einem der Großen der deutschen Satire: Jan Böhmermann.  Und da müssen wir – aus Gründen, aus politischen Gründen, mal paar hörbare Takte dazu sagen.

Ich habe mal Wikipedia bemüht:  Ein Duell (mlat. duellum ‚Zweikampf‘, von alat. duellum ‚Krieg‘ und später volksetymologisch mit duo ‚zwei‘ verbunden) ist ein freiwilliger Zweikampf mit gleichen, potenziell tödlichen Waffen, der von den Kontrahenten vereinbart wird, um eine Ehrenstreitigkeit auszutragen. Das Duell unterliegt traditionell festgelegten Regeln. Duelle sind heute verboten. Der Begriff wird im übertragenen Sinne auch auf sportliche Wettkämpfe und Wortgefechte angewandt.

Tja – und da haben wir schon die Erklärung, warum ein Duell hier nicht stattfinden wird. Es würde gleiche Waffen bedingen und eine Verabredung und es müsste um eine Ehrenstreitigkeit gehen – nichts von all dem ist hier der Fall.

Einer, der gern berühmt wäre und versucht, sich mit einem pissgelben (das ist ein Zitat aus Tipp) Umhang und einer Augenmaske von anderen Menschen zu unterscheiden, ist kein Kandidat für irgendein Duell. Schon gar nicht, weil es sich um einen Menschen handelt, der wegen Landfriedensbruchs, öffentlicher Aufforderung zu Straftaten, Anstiftung zum Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte sowie zum tätlichen Angriff auf Vollstreckungsbeamte vor Gericht stand und verurteilt wurde, zwar hat er Berufung eingelegt – aber wir kennen die Bilder und wissen, was er getan hat. Einer, der während der Pandemie mit anderen ohne Maske rücksichtslos durch Kaufhäuser und Verkehrsmittel tanzte, ist kein Gegner für ein Duell um eine Ehrenstreitigkeit. Für niemand. Auch nicht für uns.

Einer, der seine dummen Anhänger*innen um Spenden für Bezahlung von Strafbefehlen anbettelt, die er bekommen hat, weil er seinen Egoismus vor das Wohl der Allgemeinheit gesetzt hat, ist einfach nur inakzeptabel und peinlich.

Reden wir über etwas Schönes. Da gibt es die Aktion „Fest & Festlich – Weihnachten mit Jan und Olli“ von Jan Böhmermann und Olli Schulz, eine inzwischen schon zur Tradition gewordene Spenden-Aktion zur Unterstützung von mehreren Organisationen – und die kann sich einmal mehr sehen lassen: Zum einen überraschten Jan Böhmermann und Olli Schulz ihre Fangemeinde mit Videos aus ihren Anfangstagen und Katrin Bauerfeind und Marius Müller-Westernhagen als Ehrengästen.  Zum anderen wurde schon bisher eine Summe weit über 1.519.932  € gesammelt. Und diese Aktion läuft noch zwei Tage. Also nutzen wir hier die Gelegenheit und fordern gern auf, sich daran zu beteiligen. Das haben die OMAS GEGEN RECHTS/Berlin aus dem Deutschland-Bündnis gestern auch auf Twitter getan.

Hier findet also heute keinerlei Duell statt. Wir sind trotzdem hier – nicht als Zuschauer*innen, sondern als Akteur*innen. Wir widersprechen einmal mehr. Gemeinsam werden wir laut gegen Hass, Hetze und Antisemitismus.

Wir werden laut, unbeschränkt. Halbstündlich für jeweils einige Minuten. Mit Kochtopfdeckeln und Instrumenten, wir schonen unsere Stimmen und bitten freundlich um Einschaltung des Verstandes.

Und der vorletzte Satz des ersten Redebeitrags sei der Lieblingswitz von Jan Böhmermann: „Wie viele Deutsche braucht man, um eine Glühbirne zu wechseln?“ – „Einen! Deutsche sind effizient und haben keinen Humor.“. In diesem Sinne: Viel Spaß heute Abend, mehr an Redebeiträgen später.

Die Partei "Die Basist verbreitet antisemitsche Verschwörungsideologie

Abschiebung stoppen! Afghanistan ist kein sicheres Land!

Wir dokumntieren hier die Pressemitteilung von Afghan Refugees Movement, weil es wichtig ist, dass Öffentlichkeit hergestellt wird!

Aktuell sitzt der Afghane Irfanullah, der 2015 nach Deutschland gekommen ist, in der Abschiebehaft in Darmstadt-Eberstadt. Er und seine Familie lebten als afghanische Flüchtlinge für 30 Jahre in Pakistan, weshalb er den deutschen Behörden sagte, dass er aus Pakistan kommt. Er ist schließlich auch in Pakistan geboren. Jedoch wurden seine Eltern vor zwei Jahren aus Pakistan zurück nach Afghanistan abgeschoben.

Laut dem deutschen Haftbeschluss hat das pakistanische Konsulat ein Passersatzpapier für die Abschiebung von Irfanullah ausgestellt, obwohl er eigentlich Afghane ist und ihm nach einer Rückkehr nach Pakistan die Abschiebung nach Afghanistan droht. Dieses Papier ist jedoch abgelaufen und es wird aktuell auf eine Neuausstellung gewartet. Wir haben bereits die pakistanische Botschaft in Berlin und das Konsulat in Frankfurt angeschrieben und sie über Irfanullahs afghanische Nationalität informiert.

Uns liegen die Fotos der afghanischen Tazkiras von ihm und seinen Eltern vor. Aber aktuell bekommen wir die Originale nicht so einfach nach Deutschland. Somit können wir die Originale nicht vorlegen und eine Ausstellung von Ausweispapieren durch die afghanischen Vertretungen in Deutschland ist seit der Machtübergabe an die Taliban auch nicht mehr möglich. Zudem hat Irfanullah in der Abschiebehaft auch keine Möglichkeit dort vorzusprechen.

Irfanullah wurde am 01.12.22 nach seiner erneuten Asylantragstellung in der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen verhaftet, da er wohl wegen einer Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben war. Er ist kein Straftäter! Er soll mit einem Charterflug am 13.1.2023 nach Pakistan abgeschoben werden.

Wir fordern die deutschen Behörden dazu auf die Abschiebung von Irfanullah zu stoppen und ihn sofort aus der Abschiebehaft zu entlassen!

Seit der Machtübergabe an die Taliban im August 2021 gab es keine Abschiebungen mehr nach Afghanistan und das sollte auch so bleiben!

Kontakt für Presseanfragen: afghanrefugees@outlook.de